Özdemir kritisiert Verhalten der Türkei gegenüber IS
Berlin (dpa) - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat das Verhalten der Türkei gegenüber der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kritisiert. Bei den Angriffen in der nordkurdischen Grenzstadt Kobane schaue die türkische Führung nur zu, sagte Özdemir auf einem Parteitag der Berliner Grünen.
„Isis (IS) muss in der Türkei bekämpft werden. Umgekehrt muss die Grenze offen sein für Kurden, die zu ihren Freunden und Verwandten, Nachbarn in Kobane gehen wollen.“ Die Türkei gefährde ihren Friedensprozess mit den Kurden.
Europa müsse auch mit den Golfstaaten Klartext reden und deutlich machen, dass die Terrororganisation nicht unterstützt werden dürfe, forderte Özdemir. Die Aufnahme von Flüchtlingen reiche nicht aus: „Humanitäre Flüchtlingspolitik ist unabdingbar, aber keine Maßnahme gegen drohenden Völkermord.“
Zugleich setzte sich Özdemir dafür ein, schnell die Kontingente für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu erhöhen. „Ich bitte darum, dass man unbürokratisch Flüchtlinge aufnimmt.“ Syrer in Deutschland sollten Familienangehörige nachholen dürfen. Deutschland klage in der Flüchtlingspolitik auf sehr hohem Niveau. Andere Länder seien viel stärker betroffen und nähmen - im Verhältnis zu ihrer Größe und Einwohnerzahl - auch mehr Menschen auf.
