Analyse Paukenschlag aus Moskau
Moskau (dpa) - „Schmerzhaft“ wird es für die USA sein, sagt Kremlchef Wladimir Putin. Aber aus seiner Sicht: Unvermeidbar. „Nichts bleibt ohne Antwort.“ Auch nicht der Beschluss des US-Kongresses zu neuen Sanktionen gegen Moskau.
US-Präsident Donald Trump hatte bereits angekündigt, dass er die Sanktionen absegnen werde. Nun müssen binnen eines Monats Hunderte US-Diplomaten, Botschaftsmitarbeiter und Personal in den Konsulaten „ihre Aktivitäten einstellen“. Putin nennt die Zahl 755. Ob Familienmitglieder dabei mitgezählt werden, lässt er zunächst offen.
Doch auch dann wäre eine ungewöhnlich hohe Zahl an Diplomaten betroffen. Der seit Monaten andauernde diplomatische Streit zwischen Moskau und Washington könnte in die nächste Runde gehen, wenn Washington Gegenmaßnahmen ergreifen sollte.
Bereits vor dem Wochenende hatte das Außenministerium in Moskau den Schritt angekündigt. Dabei blieb das Ministerium vage - und löste damit Verwirrung aus. Selbst der US-Botschafter John Tefft wurde ins Außenministerium einbestellt, seine Pressesprecher hielten sich mit Informationen und Kommentaren weitgehend zurück. Lediglich von „großer Enttäuschung“ und Protest war die Rede. Nun - am späten Sonntagabend - rückt Putin mit Details heraus.
Hintergrund sind die geplanten Sanktionen gegen Russland, die der US-Kongress mit überwältigender Mehrheit in der vergangenen Woche beschlossen hatte. Die von der EU und auch Deutschland kritisierten Maßnahmen sollen die Sanktionen verstärken, die gegen Moskau wegen der Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim und der Unterstützung der syrischen Regierung verhängt wurden. Für die neuen Sanktionen fehlt nur noch die Unterschrift von US-Präsident Donald Trump. Für Moskau ist dies jedoch kein Grund, mit Gegenmaßnahmen zu warten. Technisch sei ja schon alles beschlossene Sache, hieß es im Außenamt.
Putin holt in dem Interview zu einer Rechtfertigung seines Vorgehens aus: „Die amerikanische Seite hat einmal wieder völlig unbegründete Schritte unternommen, um unsere Beziehungen zu verschlechtern“, sagt der Kremlchef im Staatssender „Rossija-1“. „Ich sehe zur Zeit keine anderen Optionen.“ Moskaus Antwort dürfte aber schon lange in der Schublade gelegen haben, Drohungen gab es immer wieder. Denn die Ausweisung der US-Diplomaten ist nicht nur eine Antwort auf die beschlossenen Sanktionen.
Noch unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama mussten ebenfalls zahlreiche russische Botschaftsmitarbeiter in den Flieger Richtung Moskau steigen. Angebliche Hackerangriffe bei den US-Wahlen gab man als Begründung an. Nur: Damals betraf das lediglich 35 russische Diplomaten. Sie wurden nach ihrer Ausreise zum Jahreswechsel von Putin eingeladen, ihre Kinder durften das traditionelle Neujahrsfest hinter den Kremlmauern feiern. Der Präsident zeigte sich gegenüber den USA damals in feierlicher Genügsamkeit: Es werde zunächst keine Antwort geben, sagte er.
Sieben Monate hielt sich Moskau nun zurück, der Kreml wartete Putin zufolge auf einen Aufwärtsschwung in den Beziehungen. Doch auch unter Trump kommen die bilateralen Beziehungen nicht aus ihrem Tief heraus. Trump twitterte sogar einmal: „War Obama gegenüber Russland zu weich?“ Selbst das erhoffte Treffen zwischen Putin und Trump beim G20-Gipfel in Hamburg brachte keine Änderung.
