Hintergrund Rentenkommission tagt unter großen Erwartungen
Berlin (dpa) - Nicht erst seit der wieder aufgeflammten Debatte über eine längere Stabilisierung der Rente bis 2040 richten sich große Erwartungen an eine Kommission.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sie im Juni vorgestellt, den Auftrag haben Union und SPD im Koalitionsvertrag festgelegt: Sie soll sich mit „Herausforderungen der nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung“ der gesetzlichen Rente sowie der privaten Altersvorsorge und der Betriebsrenten ab dem Jahr 2025 befassen - und bis März 2020 eine Empfehlung für einen „verlässlichen Generationenvertrag“ vorlegen.
Dabei soll es um zwei langfristige Ziele gehen: eine Begrenzung der Beitragshöhe und zugleich eine Sicherung das Rentenniveaus. Derzeit liegt dieses Verhältnis einer Standardrente nach 45 Beitragsjahren zu den aktuellen Durchschnittsverdiensten bei 48 Prozent. Konkret soll die Kommission „die Stellschrauben der Rentenversicherung in ein langfristiges Gleichgewicht bringen“ und auch einen Vorschlag machen, „welche Mindestrücklage erforderlich ist, um die ganzjährige Liquidität der gesetzlichen Rentenversicherung zu sichern“.
Das zehnköpfige Gremium hat zwei Vorsitzende: die frühere Arbeits-Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und den ehemaligen CDU-Sozialpolitiker Karl Schiewerling. Vertreten sind auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, drei Sozialwissenschaftler sowie die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe (CDU), Katja Mast (SPD) und Stephan Stracke (CSU). An den Sitzungen sollen auch Vertreter der Deutschen Rentenversicherung und des Bundesarbeitsministeriums teilnehmen.
