Scholz: Wer als Gast Straftaten begeht, soll nicht bleiben
Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine schnellere Abschiebung krimineller Flüchtlinge ausgesprochen. „Mein Gerechtigkeitsgefühl sagt mir: Wer in unserem Land zu Gast ist und Straftaten begeht, soll nicht hier bleiben“, sagte Scholz der dpa.
„Wer das Grundrecht auf Asyl schützen will, muss es auch gegen diejenigen verteidigen, die es beanspruchen und dann die Grundregeln unseres Zusammenlebens missachten.“ Deshalb sei es richtig, nochmal zu prüfen, ob Abschiebungen weiter erleichtert werden können. Der SPD-Vize warnte zugleich vor Schnellschüssen.
Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht hatte bereits SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür plädiert, alle Möglichkeiten auszuloten, um kriminelle Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken.
Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht waren bei der Hamburger Polizei bis zum Freitag über 100 Strafanzeigen von Betroffenen eingegangen, die von Männern umzingelt, begrapscht und bestohlen wurden. Der Bürgermeister hatte die Taten bereits am Dienstag als Schande bezeichnet. Die Täter müssten mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden.
