SPD-Vize: de Maizière begeht „Bruch“ der Asylabsprachen
Kassel (dpa) - Die SPD wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge einen „Bruch“ der Asylverabredungen in der großen Koalition vor.
De Maizière habe nur einen Tag nach der Koalitionseinigung etwas völlig Anderes als das Beschlossene verkündet, sagte der SPD-Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe nicht. „Zwangsläufig hat er es gestern zurückgezogen. Das war auch das einzig Richtige, was er tun konnte.“
Teile der Union würden immer wieder versuchen, „mit neuen Vorschlägen ein Stück weit das zu konterkarieren, was am Tag vorher verabredet wurde“, monierte Schäfer-Gümbel am Rande eines SPD-Parteitags in Kassel. „Das muss aufhören, weil es eben das Bild von Durcheinander in der Regierung weiter verstärkt.“
