Steinmeier: Amnestie in Russland ist eine gute Nachricht

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Freilassung des Kremlkritikers Michail Chodorkowski begrüßt. „Das ist eine gute Nachricht“, sagte Steinmeier nach einem Treffen mit seinem Luxemburger Amtskollegen Jean Asselborn in Berlin.

„Das ist aber auch eine Nachricht, die uns darauf hinweist, dass wir die Gespräche mit Russland über Rechtsstaat und Menschenrechte auch in den nächsten Jahren mit Engagement weiterführen müssen.“ Asselborn ergänzte, eine engere Zusammenarbeit der EU mit Russland sei im Interesse beider Seiten.

Einen möglichen Zusammenhang zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi ließen beide Außenminister offen. Asselborn sagte: „Man kann das im Kontext von Sotschi sehen, man muss es aber nicht.“ Steinmeier räumte ein: „Der zeitliche Zusammenhang ist offenbar.“ Dass Menschen freikämen, sei aber ein gutes Signal, das er nicht kleinreden wolle.