Steinmeier lässt Rüstungshilfe für Kurden offen
Erbil (dpa) — Außenminister Frank-Walter Steinmeier lässt weiter offen, ob Deutschland Rüstungsgüter für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in den Irak liefern wird.
Bei einem Besuch im Nordirak bekräftigte er nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massud Barsani, dass die Bundesregierung jede politisch und rechtlich machbare Unterstützung neben humanitärer Hilfe leisten werde. Konkreter wurde er aber nicht.
Auch Barsani sagte in einer Pressekonferenz nicht, welche deutsche Unterstützung er sich wünscht. Steinmeier sagte aber, der Kurden-Präsident habe klar gemacht, dass der Ausrüstungszustand der kurdischen Peschmerga-Kämpfer „nicht immer den Notwendigkeiten entspricht“.
Dem „Focus“ sagte Barsani, die Kurden erwarteten von Deutschland die Lieferung von Waffen und Munition. „Wir haben wirklich keinen Mangel an tapferen Kämpfern, wir haben einen Mangel an modernen und effektiven Waffen“, sagte er.
Deutschland hat sich grundsätzlich zur Lieferung von Ausrüstung bereiterklärt und auch Waffenlieferungen nicht ausgeschlossen. Barsani zeigte sich sicher, dass die IS-Terrormiliz besiegt werden kann. „Diesmal werden die Verbrecher ihre Strafe bekommen.“
Zuvor hatte Steinmeier den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zugesichert.
„Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus“, sagt der SPD-Politiker vor dem Treffen mit der irakischen Führung. „Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen.“
