Steinmeier sieht Zeichen der Entspannung in Ukraine
Nairobi (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht trotz des brüchigen Waffenstillstands in der Ukraine Zeichen der Entspannung.
Bei einem Besuch im Kenia verwies Steinmeier auf Berichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wonach es im Osten der Ukraine zwar „wechselseitig zu Beschüssen“ gekommen sei, aber auch Gespräche über den Rückzug schwerer Waffen gebe. Die Lage vor Ort werde beim Treffen mit den Außenministern aus Frankreich, Russland und der Ukraine am Dienstag in Paris eine Rolle spielen.
Zu Berichten, wonach prorussische Separatisten nun auch auf die Stadt Mariupol vorrücken, sagte er: „Dazu habe ich bisher nur Hinweise von der ukrainischen Armee, aber keine Bestätigung der OSZE.“
In der „Bild“-Zeitung (Montag) forderte er Russlands Außenminister Sergej Lawrow auf, den Druck auf die Separatisten zu erhöhen. „Es gibt erste Anzeichen dafür, dass es wenigstens zu einer gewissen Entspannung kommen könnte.“ Ein Vorrücken auf Mariupol würde jedoch eindeutig gegen die Minsker Vereinbarungen verstoßen und „ließe ihre Geschäftsgrundlage entfallen“.
