„Troika“-Gespräche über Griechenland erst am Montag
Athen (dpa) - In Griechenland geht das Bangen weiter: Anders als geplant werden die internationalen Finanzkontrolleure nach Angaben der Regierung in Athen erst am kommenden Montag die Gespräche zur Lage der griechischen Finanzen aufnehmen.
Dies sagte ein Sprecher des Athener Finanzministeriums der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag. Ursprünglich wurde die „Troika“ von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) an diesem Mittwoch in Athen erwartet. In der griechischen Hauptstadt ist unterdessen die sogenannte Task Force der EU eingetroffen. Die EU-Experten sollen Griechenland bei der Umsetzung wichtiger Reformen helfen.
Wie es aus Kreisen des Finanzministeriums hieß, hängt die Verzögerung der Anreise der „Troika“ damit zusammen, dass die Experten die Ergebnisse des Treffens der Finanzminister der EU in Breslau Ende der Woche abwarten wollten. Die „Troika“ prüft den Fortschritt der Spar- und Reformbemühungen Griechenlands. Anfang September waren die Experten aus Athen abgereist, weil klar geworden war, dass Athen die Versprechungen nicht erfüllen kann. Gibt die „Troika“ kein grünes Licht, bekommt der Schuldensünder die dringend benötigte nächste Tranche der Finanzhilfe in Höhe von acht Milliarden Euro nicht und wäre in Kürze pleite. Das Land hat nach Angaben der Regierung in Athen Geld bis Oktober.
Inzwischen hat die EU-Kommission der griechischen Regierung Fachleute zur Seite gestellt, die bei der Umsetzung von wichtigen Reformen helfen sollen. Dabei gehe es beispielsweise um ein verbessertes Eintreiben von Steuern und den Umbau des Gesundheitssystems, sagte ein Sprecher der EU-Behörde am Dienstag in Brüssel.
An der Spitze der 25-köpfigen Gruppe, die nichts mit der „Troika“ zu tun hat, steht der Deutsche Horst Reichenbach. Er war lange Spitzenbeamter in Brüssel. Reichenbach traf am Nachmittag im Finanzministerium in Athen ein. Vor einem Treffen mit dem griechischen Finanzminister Evangelos Venizelos wurde er von Journalisten gefragt, ob er glaube, dass Griechenland es schaffen könne: „Deswegen sind wir da“, sagte Reichenbach.
Die Arbeitsgruppe soll nach einem von der EU entworfenen Plan den griechischen Behörden Wege und Methoden zeigen, wie Wachstum gefördert und Arbeitslosigkeit verringert werden kann. Darüber hinaus sollen die Experten den Griechen zeigen, wie man schneller die Auszahlung von Mitteln aus milliardenschweren EU-Fördertöpfen erzielt. Es stehen bis Ende 2013 noch bis zu 20 Milliarden Euro zur Verfügung, die beschleunigt ausgezahlt werden sollen. Griechenland braucht dringend Wachstum. Die Wirtschaft war 2010 um 4,5 Prozent geschrumpft. In diesem Jahr geht der griechische Finanzminister von einem Minus von 5,3 Prozent aus.