Unionsfraktion will Irritationen um de Maizière beenden
Berlin (dpa) - Die Führung der Unionsfraktion setzt auf ein Ende der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgelösten Irritationen um den Status syrischer Flüchtlinge.
Es sei ärgerlich, dass dadurch über unterschiedliche Auffassungen statt beschlossene Maßnahmen diskutiert worden sei, sagte Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU).
Aus seiner Sicht hat es sich „in erster Linie um ein Abstimmungsproblem und weniger um ein inhaltliches Problem“ gehandelt. Die Unstimmigkeiten seien ausgeräumt.
De Maizière hatte einen Vorstoß für einen schwächeren Schutzstatus für Syrer zurückziehen müssen, da dies nicht Verhandlungsgrundlage eines von den Parteichefs der Koalition beschlossenen Asylpakets war. Auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) war nach eigenen Angaben nicht informiert. De Maizière soll nun mit den Innenministern der Länder darüber verhandeln.
In der Sitzung der Unionsfraktion in der vergangenen Woche hatte de Maizière allerdings bereits über das Thema gesprochen, wie Grosse-Brömer auf Nachfrage bestätigte. Viele in der Fraktion hätten dies aber „in dieser Klarheit nicht mitbekommen“.
