USA wollen im Irak und in Syrien gegen IS vorgehen
Washington (dpa) - Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiten die USA ihre Luftangriffe vom Irak auf Syrien aus.
Er werde nicht zögern, in beiden Ländern gegen die Dschihadisten vorzugehen, sagte Präsident Barack Obama am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner Rede an die Nation. Außerdem sollen die moderaten syrischen Rebellen vom US-Militär ausgebildet und ausgerüstet werden. Obama rief den Kongress dazu auf, diese Maßnahme zu genehmigen. Die „umfassende und anhaltende Strategie zur Terrorismusbekämpfung“ der USA werde die Extremisten zersetzen und letztlich zerstören.
Gleichzeitig kündigte Obama die Entsendung von 475 weiteren Soldaten in den Irak an. Sie sollen dort irakische und kurdische Kräfte ausbilden, ausrüsten und beraten. Damit steigt die Zahl der in den Irak beorderten Soldaten auf etwa 1500. Einen Einsatz von Soldaten mit einem Kampfauftrag schloss Obama erneut aus. „Wir werden uns nicht in einen weiteren Bodenkrieg im Irak ziehen lassen“, erklärte Obama vor dem Blue Room des Weißen Hauses.
Um die Rebellen stärker als bislang zu unterstützen, müsste ein entsprechendes Gesetz erweitert werden, das die Befugnisse der US-Streitkräfte regelt. Hintergrund des sogenannten „Titel 10“ ist laut Experten, dass Ausbilder streng gesehen als uniformierte US-Militärangehörige in die Kategorie von Bodentruppen fallen, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten. Unklar ist, ob die US-Soldaten das Training direkt in Syrien oder in anderen Ländern durchführen sollen. Der „New York Times“ zufolge hat Saudi-Arabien bereits angedeutet, Standorte für die Ausbildung zur Verfügung zu stellen.
Obama hatte zuvor mit dem saudische König Abdullah telefoniert. Beide riefen zu größerer Unterstützung der moderaten Rebellen in Syrien auf. Dies sei „von grundlegender Bedeutung“, um den IS-Extremisten, aber auch dem Regime von Präsident Baschar al-Assad entgegenzutreten.
Nach Medienberichten bilden die USA bereits seit längerem in Jordanien Mitglieder der Freien Syrischen Armee aus. Allerdings handele es sich dabei um eine verdeckte Aktion des Geheimdienstes CIA und nicht um einen offiziellen Militäreinsatz. Die CIA liefert den moderaten Rebellen zudem seit mehr als einem Jahr Waffen. Im Juni hatte Obama den Kongress bereits aufgefordert, 500 Millionen Dollar (367 Millionen Euro) zur Unterstützung der Rebellen freizugeben. Die US-Demokraten im Senat arbeiten bereits an einem Gesetzentwurf.
Wann die ersten Angriffe im an den Irak grenzenden Bürgerkriegsland geflogen würden, sagte Obama nicht. „Wir werden unsere Faustschläge nicht telegrafieren“, sagte auch ein hochrangiger Regierungsvertreter kurz vor der Rede an ein TV-Millionenpublikum. Man werde „zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl“ zuschlagen. In seiner Rede stimmte Obama die Amerikaner jedoch auf einen langen Einsatz ein: „Es wird Zeit brauchen, einen Krebs wie IS auszurotten.“
Obama warnte, dass die IS-Kämpfer neben dem Nahen Osten bald auch zu einer Gefahr für die USA heranwachsen könnten. „Obwohl wir noch keine spezielle Verschwörung gegen unser Heimatland entdeckt haben, haben IS-Anführer Amerika und unsere Verbündeten bedroht.“ Er bezog sich dabei auch auf die Enthauptung der beiden US-Journalisten James Foley und Steven Sotloff. Der Fluss Tausender ausländischer Kämpfer müsse gestoppt und die Geldquellen der Dschihadisten ausgetrocknet werden. Die humanitären Einsätze zum Schutz von Minderheiten und Flüchtlingen sollten fortgesetzt werden.
Die USA würden ein breites Bündnis anführen, um die Terrorgefahr zurückzudrängen, sagte Obama. Sein Außenminister John Kerry war am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Bagdad eingetroffen - nur zwei Tage, nachdem das irakische Parlament das neue Kabinett abgesegnet hatte. Anschließend reiste Kerry nach Jordanien und Saudi-Arabien weiter, um Unterstützer hinter sich zu versammeln. „Wir vereinen die Welt gegen eine gemeinsame Bedrohung“, teilte Kerry nach der Rede mit, der deshalb demnächst auch nach Europa reisen wolle.
Eine Zustimmung des Kongresses benötigt Obama, der als Präsident zugleich Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ist, nach Einschätzung der US-Regierung für die Militärschläge nicht. Zuvor hatte er lediglich die vier führenden Politiker von Demokraten und Republikanern ins Weiße Haus geladen, um seine Strategie im Kampf gegen IS zu besprechen. Der einflussreiche Senator John McCain forderte nach Obamas Rede erneut, über die Luftangriffe abzustimmen. Der Republikaner John Boehner unterstützte Obamas Plan, die Rebellen zu trainieren und auszurüsten.
Das US-Militär hatte vor rund vier Wochen begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren und seitdem mehr als 150 Angriffe geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Pentagon mindestens 212 Ziele der Dschihadisten beschädigt oder zerstört.
