Von der Leyen verspricht „maximale Kulanz“ bei Flüchtlingshilfe
Bamako (dpa) — Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat „maximale Kulanz“ bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Kasernen und Zelten der Bundeswehr zugesagt. „In dieser Situation muss man so hilfreich wie irgendmöglich sein“, sagte sie auf einem Flug nach Mali vor Journalisten.
Den Einsatz von Soldaten zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften kommt für von der Leyen aber nicht infrage: „Ein Einsatz im Inneren ist ausgeschlossen. Wir haben keinen Katastrophenfall.“ Das Grundgesetz lässt Bundeswehreinsätze im Inneren nur zu, wenn die Polizei sie bei Katastrophen um Amtshilfe bittet.
Die Bundeswehr hat bereits 3500 Flüchtlinge in acht Kasernen untergebracht. Wieviele Zelte sie zur Verfügung stellen könnte, ist noch unklar. Wachpersonal oder Sanitäter der Bundeswehr sind von den Ländern bisher nicht angefragt worden.
