Was ist die Visegrad-Gruppe?
Berlin/Prag (dpa) - Die mittelosteuropäische Visegrad-Gruppe (V4) hat sich zuletzt zunehmend als Kritiker der offenherzigen deutschen Flüchtlingspolitik profiliert. Die vier Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn sind vehement gegen einen dauerhaften Mechanismus zur EU-weiten Umverteilung von Flüchtlingen.
Das lose Kooperationsforum ist nach der ungarischen Stadt Visegrad benannt, wo es am 15. Februar 1991 von den Präsidenten Ungarns, Polens und der damaligen Tschechoslowakei, die 1993 in zwei Staaten zerfiel, gegründet wurde. Hauptziel war der gemeinsame Beitritt der Teilnehmerländer zur Europäischen Union. In der EU sollten dann gemeinsam Interessen durchgesetzt werden.
Im Jahr 2000 wurde das Forum durch seine bis heute einzige formelle Institution ergänzt, den Visegrad-Fonds mit Sitz im slowakischen Bratislava. Er fördert grenzüberschreitende Regionalprojekte und vergibt Stipendien. Das Bündnis funktioniert formlos. Die Visegrad-Gruppe lebt von regelmäßigen Treffen ihrer Regierungschefs und Staatspräsidenten in dem Land, das gerade den Vorsitz innehat. Die jährlich wechselnde Präsidentschaft liegt bis Mitte 2016 bei Tschechien. Prag hat dafür das Motto „V4 Trust“ gewählt, also gemeinsames Vertrauen.
