Wegschauen oder eingreifen? - Syrienkrise fordert Obama
Washington (dpa) - Barack Obama schweigt. Der Mann, der sonst an keinem Mikrofon einfach vorbei gehen kann, sagt keine Silbe zum jüngsten Massaker in Syrien. Seit Monaten schaut er dem Gemetzel tatenlos zu.
Verabschiedet sich gerade die „Weltmacht Nummer eins“ von ihrem Anspruch, die Unterdrückten dieser Welt zu beschützen, den Kämpfern der Freiheit beizustehen?
Lange Zeit hat die amerikanische Öffentlichkeit die zögerliche und abwartende Haltung des Präsidenten hingenommen. Jetzt regt sich erstmals ätzende Kritik. „Syriens Srebrenica“ überschreibt das „Wall Street Journal“ seinen Kommentar am Dienstag, in dem sie Obama vorwirft, der UN zu folgen, „die zum Komplizen von (Syriens Präsidenten) Baschar al-Assad geworden sind“.
„Mr. Obamas Hauptziel ist es, die Wahlen hinter sich zu bringen ohne erneut amerikanische Militärmacht einsetzen zu müssen.“ Die Schande vom bosnischen Srebrenica, wo 1995 UN-Truppen zuschauten, als Serben Tausende Bosniaken umbrachten, in einem Atemzug mit dem US-Präsidenten zu nennen, ist selbst für das Obama-kritische Blatt starker Tobak.
Im Klartext heißt das: Obama ist ein Feigling. Die Frage lautet: Wie lange kann der Mann im Weißen Haus sein Zögern und Zaudern durchhalten? Schließlich ist Wahlkampf.
Doch unter Strategen der Regierung, Militärs sowie unabhängigen Experten herrscht weitgehende Einigkeit: Die Optionen des Präsidenten sind eher begrenzt.
„Syrien ist nicht Libyen“ heißt es immer wieder. Die syrische Armee, vor allem die Luftabwehr, sei ungleich stärker als die libyschen Streitkräfte. Hinzu komme, dass Russland seine schützende Hand über die Freunde in Damaskus halte - bislang war das jedenfalls so.
In Washington geht schlichtweg die Furcht um, mit einem militärischen Eingreifen in ein Wespennest zu stechen, mit unkalkulierbaren Folgen. Syrien ist ein „big player“ in der Region, zudem mit dem Iran verbandelt.
Dann ist da auch noch die schwelende Krise mit dem Iran, mit ebenfalls unkalkulierbarem Risiko. Nach Irak und Afghanistan ein weiterer Krieg im Pulverfass Nahost - es wäre ein Alptraum für jeden US-Präsidenten.
So lehnte Verteidigungsminister Leon Panetta unlängst ein Eingreifen rundweg ab. „Uns muss bewusst sein, dass eine Militärintervention die angespannte Lage verschlimmern und noch mehr Zivilisten in Gefahr bringen könnte.“
Zwar brachte Generalstabschef Martin Dempsey am Montag ausdrücklich militärische Optionen ins Spiel. Öffentlich nannte er keine Einzelheiten. Doch zu den möglichen Optionen, die im Pentagon geprüft werden, zählen etwa humanitäre Missionen, Überwachung der Seewege, Flugverbotszonen - sowie begrenzte Luftschläge.
Doch bisher blieb es eher bei akademischen Erörterungen und militärischen Planspielen. Der Teufel steckt im Detail. Die Einrichtung humanitärer Korridore verlangt etwa den Einsatz von Bodentruppen - was die USA bereits in Libyen geradezu kategorisch ausgeschlossen hatten.
Auch eine Flugverbotszone, warnte Dempsey unlängst vor einem Kongressausschuss, würde den Einsatz einer „großen Anzahl“ von Kampfjets notwendig machen. Die syrische Flugabwehr dürfe keinesfalls unterschätzt werden. Es gibt Schätzungen, wonach sie fünfmal so stark sei wie die libysche Abwehr. Opfer unter US-Piloten wären also kaum auszuschließen.
Als problematisch gilt auch der Vorschlag von Waffenhilfe an die syrische Opposition. Es bestehe das Risiko, dass die Waffen in falsche Hände gelangen, eben auch in die Hände von Al-Kaida. Außerdem könnte Assad dies zum Anlass nehmen, mit noch größerer Brutalität vorzugehen. Kein Wunder, dass sich Obama angesichts der wenig verlockenden Optionen rhetorisch stark zurückhält. Dabei gehört es geradezu zum historischen Reflex amerikanischer Außenpolitik, sich auf die Seite der Unterdrückten und Geschundenen zu stellen. „Einige Nationen können vielleicht die Kriegsgräuel in anderen Ländern ignorieren. ... Die USA sind da anders. Als Präsident konnte ich nicht so lange warten, bis es Bilder von Gemetzel und Massengräbern gibt“, sagte Obama. Doch das war vor einem Jahr. Damals ging es um Libyen. Doch Libyen war gestern. „Syrien ist nicht Libyen“, heißt es immer wieder.
