Notfalls alleine Wie reagiert China auf Trumps Nordkorea-Drohung?
Peking/Washington (dpa) - Donald Trump hat den Druck auf China im Umgang mit Nordkorea noch einmal kräftig erhöht. Kurz vor seinem Gipfel mit Chinas Präsident Xi Jinping in Florida droht der US-Präsident mit einem Alleingang - so bringt er ihn in Zugzwang.
„China hat großen Einfluss auf Nordkorea“, sagte Trump in einem Interview der „Financial Times“. „Wenn China (das Problem) Nordkorea nicht löst, werden wir es tun“, sagte er und fügte vieldeutig hinzu: „Mehr will ich Ihnen dazu nicht sagen.“ Es klingt wie eine Drohung.
Wenn der Golfer Trump und der Fußballfan Xi Jinping sich am Donnerstag und Freitag in Mar-a-Lago erstmals treffen, steht damit neben dem Handel auch Nordkorea ganz oben auf der Tagesordnung. Allein wie die so ungleichen mächtigsten Männer der beiden größten Volkswirtschaften ihre Handelsstreitigkeiten angehen, wird mit Spannung erwartet. Aber an Nordkorea haben sich schon frühere Präsidenten in Washington und Peking erfolglos versucht.
Trumps Taktik folgt einem bekannten Muster. Im Vorfeld provoziert er, um dann bei den eigentlichen Verhandlungen Konzessionen zu erreichen. Nachdem er Peking zunächst mit einem vermeintlichen Abrücken von der Ein-China-Politik brüskiert hatte und sich von Taiwan zur gewonnenen Wahl gratulieren ließ, wurden nach dem ersten direkten Telefonat mit Xi andere, freundlichere Töne laut. Trump legt bis heute großen Wert auf diese Interpretation: Ich habe Xi einen Gefallen getan. Meint: Ich denke, ich habe einen gut.
Ob Weltpolitik aber so funktioniert? Ich sage Ja zu Deiner Ein-China-Politik, dafür zeigst Du Nordkorea, wo der Hammer hängt? Trump, der Nonkonformist und erklärte Anti-Politiker, gibt sich bisher überzeugt, dass seine einträglichen Erfahrungen in der Immobilienbranche auch für eine Weltordnung in seinem Sinne gewinnbringend sind.
Neue Wege in der Nordkorea-Krise, sagt der China-Experte Bill Bishop dem „Axios“-Newsletter in Washington, seien in einer so verfahrenen Situation grundsätzlich gut. Auch in Barack Obamas Team habe es durchaus Stimmen gegeben, die China zu einer härteren Linie gegenüber Nordkorea drängen wollten. Obama habe sich nicht durchringen können.
Vizesicherheitsberater KT McFarland erklärt in der „Financial Times“ die aktuelle Dringlichkeit: „Es besteht die echte Möglichkeit, dass Nordkorea bis zum Ende der ersten Amtszeit von Trump in der Lage sein wird, die USA mit einer atomar bestückten Rakete zu treffen.“
Das Weiße Haus, das an einer echten militärischen Eskalation in der Region kein Interesse haben kann, denkt an weitere Sanktionen und erwartet, dass China die Schrauben gegenüber Nordkorea enger anzieht. Immerhin fließen mehr als 90 Prozent seines Außenhandels über China.
Peking glaubt aber nicht an die Wirkung weiterer Sanktionen, vielmehr befürchtet es eine unkalkulierbare Eskalation oder einen Kollaps des Regimes mit Millionen von Flüchtlingen, die über die Grenze strömen. Käme es dann zu einer Wiedervereinigung beider Koreas, müsste es noch US-Truppen an seiner Grenze fürchten. Da zieht Peking den Status quo vor. Auch wenn es über Machthaber Kim Jong Un verärgert ist und keine Atomwaffen in dessen Händen will.
Es herrscht Ratlosigkeit. Eine richtige Idee gibt es in Peking nicht. Außenminister Wang Yi fordert die USA gebetsmühlenartig zu direkten Gesprächen mit Nordkorea auf, weil sie die Hauptkontrahenten seien. Er plädiert für ein „zweispuriges Vorgehen“: Nordkorea solle seine Atom- und Raketenaktivitäten aussetzen und die USA und Südkorea im Gegenzug ihre groß angelegten Militärmanöver einstellen, was Washington aber bereits abgelehnt hat.
Die USA haben nach dem Machtwechsel keine ausgearbeitete Asien-Strategie, das erleichtert den Umgang mit dem Geflecht des Nordkorea-Konflikts ebenso wenig wie das vom Weißen Haus radikal zurückgeschnittene Außenministerium.
Immerhin bekam Außenminister Rex Tillerson für seine Reise in die Region von vielen Seiten gute Noten. Er habe vor allem hinter den Kulissen in China die deutliche Botschaft platzieren können, dass nun auch in Sachen Nordkorea ein anderer Wind wehen werde. Dass es so nicht weitergehen könne, dass nun die Falken am Zuge seien.
„Beide Seiten sind wie zwei Züge, die beschleunigt aufeinander zufahren, ohne dass einer der beiden bereit ist, aus dem Weg zu gehen“, warnte Chinas Außenminister Wang Yi schon im März. „Die Frage ist, sind beide Seiten wirklich bereit für einen Frontalzusammenstoß?“
Es ist nicht so, dass sich die Situation seither entspannt hätte. Drei Dinge stünden den USA zu Gebote, sagt Expertin Bonnie S. Glaser vom Think Tank CSIS: Sanktionen, Diplomatie, Abschreckung. Und: „Die Trump-Regierung macht nun klar: Das ist kein regionale Konflikt. Das ist eine globale Bedrohung.“ Dem stimmt das Cato-Institut zu. Die Region sei der gefährlichste Krisenherd der Welt.
