Bundestagswahl

Einigung ohne echte Einigkeit - Familiennachzug schwarz-rot
Einigung ohne echte Einigkeit - Familiennachzug schwarz-rot

AnalyseEinigung ohne echte Einigkeit - Familiennachzug schwarz-rot

Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich zwar auf eine Lösung zum Familiennachzug verständigt. Wirklich einig scheinen sie dabei aber nicht. Die Deutung der Vereinbarung könnte unterschiedlicher kaum ausfallen: Die Union bejubelt eine weitere Begrenzung der Zuwanderung und die Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus.

CDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen
CDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen

Bis zum 2. FebruarCDU, CSU und SPD wollen Verhandlungen bald abschließen

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen im Schnellverfahren abschließen. Die 18 Arbeitsgruppen sollen bereits bis zum nächsten Freitag (2. Februar) Ergebnisse liefern.

Abschied von Özdemir: „Werden ihn noch lange brauchen“
Abschied von Özdemir: „Werden ihn noch lange brauchen“

Rückzug von der Grünen-SpitzeAbschied von Özdemir: „Werden ihn noch lange brauchen“

Hannover (dpa) - Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat an seine Partei appelliert, sich für neue Wählergruppen zu öffnen.

GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten
GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten

Spannung vor VorstandswahlGroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten

Berlin (dpa) - Neue Gesichter, frisches Programm: Der Parteitag der Grünen am Wochenende in Hannover soll nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche einen Neubeginn für die Ökopartei markieren.

„Grefrath hat viel zu bieten“
„Grefrath hat viel zu bieten“

Grefrath„Grefrath hat viel zu bieten“

Beim Neujahrsempfang der CDU sprach Kreis-Wirtschaftsförderer Thomas Jablonski. Er empfahl Marketing und Netzwerkarbeit.

Jein ist nicht: Die Entscheidung der SPD und ihre Folgen
Jein ist nicht: Die Entscheidung der SPD und ihre Folgen

Pro und Kontra GroKoJein ist nicht: Die Entscheidung der SPD und ihre Folgen

Berlin (dpa) - Ja oder Nein? Die SPD stimmt bei ihrem Parteitag am Sonntag darüber ab, ob sie Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnimmt oder nicht. Die Delegierten entscheiden aber auch über die Zukunft ihrer Partei - und über die von SPD-Chef Martin Schulz und Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der weitere Weg zu einer Regierungsbildung
Der weitere Weg zu einer Regierungsbildung

Fahrplan zu GroKoDer weitere Weg zu einer Regierungsbildung

Berlin (dpa) - Jetzt hängt erstmal alles vom SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag ab. Geben die Delegierten in Bonn grünes Licht für den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, könnten die Gespräche in den Tagen darauf starten.

GroKo-Sondierung: Europas Medien vorsichtig optimistisch
GroKo-Sondierung: Europas Medien vorsichtig optimistisch

Internationale ReaktionenGroKo-Sondierung: Europas Medien vorsichtig optimistisch

Berlin (dpa) - Fast vier Monate nach der Bundestagswahl warten die europäischen Nachbarn gespannt auf eine neue Regierung in Deutschland. Der Abschluss der Koalitionssondierungen von Union und SPD wird von vielen Medien in Europa als gutes Zeichen gewertet.

Der weitere Weg zu einer großen Koalition
Der weitere Weg zu einer großen Koalition

Fahrplan zur GroKoDer weitere Weg zu einer großen Koalition

Berlin (dpa) - Einen ersten großen Schritt in Richtung große Koalition haben Union und SPD gemacht. Es ist aber lange noch nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg sind noch einige Hürden zu bewältigen.

Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur
Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Özdemir bleibt ThemaBrodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag wollen sich auf einer Klausur am Donnerstag und Freitag voll arbeitsfähig machen und dafür ihre Doppelspitze neu wählen. Dass Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter erneut als Fraktionschefs gewählt werden, gilt als sehr wahrscheinlich.

Sondierer sehen gute Vertrauensgrundlage
Sondierer sehen gute Vertrauensgrundlage

Trotz Ärgers um StilSondierer sehen gute Vertrauensgrundlage

Berlin (dpa) - Zur Halbzeit ihrer Sondierungen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD trotz Ärgers über Indiskretionen ein Zeichen der Zuversicht gesendet.

Union und SPD: Ein „Weiter so“ kann es nicht geben
Union und SPD: Ein „Weiter so“ kann es nicht geben

SondierungenUnion und SPD: Ein „Weiter so“ kann es nicht geben

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am ersten Tag ihrer offiziellen Sondierungen die Notwendigkeit umfassender Reformen in Deutschland und Europa unterstrichen.

Früherer Bundestagspräsident Jenninger gestorben
Früherer Bundestagspräsident Jenninger gestorben

85-jährigFrüherer Bundestagspräsident Jenninger gestorben

Berlin (dpa) - Der frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger (CDU) ist tot. Er starb nach einer Mitteilung des Bundestags am Donnerstag im Alter von 85 Jahren.

FDP-Generalsekretärin: Liberale nicht auf „Rechtsaußenkurs“
FDP-Generalsekretärin: Liberale nicht auf „Rechtsaußenkurs“

Abgrenzung von der AfDFDP-Generalsekretärin: Liberale nicht auf „Rechtsaußenkurs“

Berlin (dpa) - Einen Tag vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart ist Generalsekretärin Nicola Beer Befürchtungen entgegengetreten, die FDP rücke nach rechts. Die Aufforderung von Parteifreunden zu einer klaren Abgrenzung der Liberalen von der AfD halte sie für überflüssig.

Schummer und Schiefner fordern klare Verhältnisse
Schummer und Schiefner fordern klare Verhältnisse

Schummer und Schiefner fordern klare Verhältnisse

Die beiden Bundestagsabgeordneten für den Kreis Viersen, Uwe Schummer (CDU) und Udo Schiefner (SPD), sehen mit Spannung den Groko-Verhandlungen entgegen.

CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren
CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Kompromisssignale aus BayernCSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Seeon/Berlin (dpa) - Nach den Wortgefechten der vergangenen Tage zeigen sich CSU und SPD kurz vor Beginn der Sondierungen zwar hart in der Sache, aber kompromissorientiert im Ton.

AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant
AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Stolz auf „Kurskorrekturen“AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Berlin (dpa) - Die AfD-Fraktion im Bundestag übt nach Einschätzung ihres Vorsitzenden Alexander Gauland aus der Opposition heraus viel Einfluss aus. „Sie wirkt dadurch, dass sie die anderen Parteien zum Teil zu Kurskorrekturen zwingt und dazu, dass sie ihre Entscheidungen stärker erklären müssen“, sagte Gauland der dpa.