57 Staaten gründen Asien-Infrastrukturbank
Peking (dpa) - Unter Chinas Führung ist in Peking die Asiatische Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) gegründet worden.
Nach China, Indien und Russland ist Deutschland mit 4,1 Prozent der viertgrößte Geldgeber und das wichtigste Mitgliedsland, das nicht aus Asien stammt. Die Gründungsakte wurde bei einer Feier in der Großen Halle des Volkes unterzeichnet. 57 Staaten beteiligen sich.
Die Entwicklungsbank, die ein Gründungskapital von 100 Milliarden US-Dollar hat, soll dem wachsenden Finanzierungsbedarf für Infrastrukturprojekte in Asien nachkommen. Die USA und Japan beteiligen sich nicht an der Bank. Kritiker warnen, sie könnte eine mögliche Konkurrenz zu Weltbank, Währungsfonds (IWF) und Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) werden.
Aus Sicht Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs oder anderer Mitgliedsstaaten soll die Infrastrukturbank aber vielmehr ergänzend zu den bestehenden globalen Finanzorganen und nach hohen internationalen Standards arbeiten.
China hat mit 26,06 Prozent der Anteile eine entscheidende Mehrheit. Vizefinanzminister Shi Yaobin betonte aber, dass China „nicht absichtlich ein Veto-Recht anstrebt“. In der Anfangsphase sei diese Mehrheit das „natürliche Ergebnis“ der gegenwärtigen Regeln. Chinas Anteil könne aber schrumpfen, wenn weitere Mitglieder hinzukämen, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Indien ist mit 7,5 Prozent und Russland mit 5,9 Prozent dabei, wie informierte Kreise berichteten. Für asiatische Mitglieder sind drei Viertel der Stimmrechte reserviert. Deutschland zahlt 900 Millionen US-Dollar (805 Mio Euro) ins Gründungskapital und gibt für den Zeitraum 2016 bis 2019 Kreditgarantien in Höhe von 3,6 Milliarden US-Dollar.
Der Präsident der neuen Infrastrukturbank wird aller Voraussicht nach der frühere chinesische Vizefinanzminister Jin Liqun. Er genießt einen guten Ruf als erfahrener Banker, spricht fließend Englisch und hatte bereits führende Funktionen in der Asiatischen Entwicklungsbank inne. Über den Führungsposten und das Direktorium, das als Aufsichtsorgan funktioniert, wird bis Herbst entschieden.
Die in Peking ansässige Bank soll bis Anfang 2016 ihre Arbeit aufnehmen. In Zukunft soll es auch Regionalbüros geben. Großbritannien macht sich Hoffnung, ein Regionalbüro an den Finanzplatz London zu holen, und hatte deswegen frühzeitig seine Mitgliedschaft in der AIIB gegen den Widerstand der USA verkündet. Doch hat auch Frankfurt gute Chancen, hieß es.
Nach ihrem anfänglichen Widerstand gegen die neue Infrastrukturbank sind die USA inzwischen umgeschwenkt und haben erklärt, mit dem Finanzorgan ähnlich zusammenarbeiten zu wollen wie mit anderen internationalen Finanzinstituten. Weltbank, Währungsfonds oder ADB begrüßten die neue Infrastrukturbank und wollen mit ihr kooperieren.
„Anstatt ein Wettbewerber zu sein, wird die neue Bank die bestehende internationale Wirtschaftsordnung ergänzen und China in die Lage versetzen, mehr globale Verantwortung zu übernehmen“, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua chinesische Vertreter.
