Deutsche Post Alle Jahre wieder: 2016 droht erneut ein höheres Briefporto
Auch 2016 wird Briefeschreiben für die Verbraucher aller Voraussicht nach teurer. Die Post will sich im Herbst zu ihren Plänen äußern. Derzeit feilt die Bundesnetzagentur noch an einer Anpassung der Berechnungsgrößen.
Bonn. Dreimal in Folge hat die Deutsche Post in den vergangenen Jahren das Briefporto angehoben - von 55 auf 58, auf 60 und dann auf 62 Cent. Jetzt droht zum Ärger vieler Postkunden ein weiterer Preisaufschlag. Zwar hält sich der Bonner Konzern alle Optionen noch offen und hat nach eigenen Angaben noch nichts entschieden, doch in wenigen Wochen könnte die Richtung feststehen. Über die Pläne werde das Unternehmen seine Kunden frühzeitig informieren, sagt ein Postsprecher. Und das verheißt nichts Gutes.
„Die Post hat ein großes Interesse daran, dass die Porti steigen, und zwar nicht unerheblich“, glaubt der Geschäftsführer des Bundesverbandes Paket & Express Logistik (BIEK), Marten Bosselmann. Der Verband, in dem die Postkonkurrenten organisiert sind, befürchtet, dass der Branchenprimus beim Briefporto erneut kräftig abkassiert. „Das Unternehmen verdient mit dem Brief extrem viel Geld und betreibt eine Quersubventionierung in den Paketbereich“, schimpft Bosselmann.
Angeblich soll die Post bei der Bundesnetzagentur schon einen Antrag auf eine Erhöhung eingereicht haben, heißt es beim Deutschen Verband für Post, Informationstechnologie und Telekommunikation (DVPT). Dort wird bereits über eine Anhebung des Portos für den Standardbrief auf 68 Cent bis 78 Cent spekuliert. Das wäre dann eine Plus von 10 bis 25 Prozent.
„Wir befürchten, dass die Post einen größeren Schritt unternimmt“, sagt der postpolitische Sprecher des DVPT und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete, Elmar Müller. Einen Antrag auf Portoerhöhung könne das Unternehmen ohne eine Entscheidung der Bundesnetzagentur über die Rahmenbedingungen aber gar nicht stellen, hält Postsprecher Alexander Edenhofer dagegen.
Auch nach dreimaligen Anhebungen in Folge sieht sich die Post keineswegs an den Pranger der Preistreiberei gestellt. Ganz im Gegenteil: Die Briefpreise in Deutschland gehörten zu den günstigsten in Europa, beteuert der Branchenprimus immer wieder. Mit 62 Cent liege der Standardbrief nominell betrachtet im Mittelfeld. Werden außerdem Kaufkraft und Arbeitskosten berücksichtigt, ist nur in der Schweiz, Luxemburg, in Spanien, Slowenien und in Malta der Briefversand günstiger.
Für die Post also ein Grund mehr, Erhöhungsspielräume zu nutzen. Das Unternehmen steht unter einem enormen Kosten- und Wettbewerbsdruck. Zudem hat der vergangene Poststreik dem Unternehmen nicht nur Nerven, sondern auch viel Geld gekostet. In wenigen Wochen wird sich zeigen, ob und bei welchen Briefprodukten es zu Preisanpassungen kommt.
Aber warum überhaupt liegt das Thema auf dem Tisch? Bislang hatten sich Preisanpassungen an einem Beschluss der Bundesnetzagentur aus dem Jahr 2013 orientiert. Darin wurden Zuschläge auf das Briefporto für mehrere Jahre nach oben gekappt. Festgesetzt wurde ein Wert, der sich aus der Differenz der Inflationsrate und einem unterstellten Produktivitätsfortschritt von 0,2 Prozent ergibt.
Im April hatte die Bundesregierung aber die Vorschriften zur Ermittlung der Maßgrößen für die Preisfestsetzung angepasst, und zwar in der sogenannten Post-Entgeltregulierungsverordnung. Die Briefbeförderung ist personalintensiv, deshalb soll dem regulierten Unternehmen eine höhere Umsatzrendite zugestanden werden, heißt es zur Begründung. So sehen die neuen Regeln vor, bei der Ermittlung des Gewinnzuschlags nicht nur die eigenen Kosten, sondern auch die Margen von Unternehmen als Vergleich heranzuziehen, die in anderen europäischen Ländern im regulierten Briefgeschäft aktiv sind.
Darin sieht der DVPT eine Bevorzugung des Marktführers durch den Großaktionär Bund. Die Verordnung mache den Weg frei, um in noch kürzeren Zeitabständen noch größere Preissprünge durchzusetzen, rügte der Verband schon zur Jahresmitte. Und für Müller steht nach drei Preisrunden ohnehin fest: „Die Post hat keinen Nachholbedarf mehr“.
Julian Graf von der Verbraucherzentrale in NRW zeigt sich dagegen völlig unaufgeregt: „Wir sehen das ganz gelassen, sollte es zu weiteren Portoerhöhungen kommen“, sagt der Jurist. Für den Verbraucher hält sich die wirtschaftliche Belastung in Grenzen.
