Bafin hält 36 Banken in Deutschland für systemrelevant
Berlin/Bonn (dpa) - Die Finanzaufsicht Bafin sieht in 36 deutschen Banken eine potenzielle Gefahr für die Stabilität des deutschen Finanzsektors.
Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick hervor, aus der zunächst die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstag) zitierte. Systemrelevante Institute können sich darauf verlassen, dass sie vom Steuerzahler in einer Notlage Hilfe bekommen.
Um diese Gefahr zu begrenzen, gelten besonders harte Auflagen. Viele der als systemrelevant eingestuften Banken müssen bis Ende 2013 bei der Behörde einen Plan vorlegen, wie sie im Fall einer Schieflage möglichst aus eigener Kraft saniert werden können. Auf dieser Basis will die Aufsicht ein sogenanntes Testament erstellen, in dem die Abwicklung im Krisenfall festgeschrieben wird. In Deutschland gibt es gut 1900 Banken.
Die Namen der als systemrelevant eingestuften Institute veröffentlichten Bafin und Ministerium nicht. Sie wollen damit verhindern, dass Spekulanten diese Informationen für ihre Geschäfte nutzen. Als sicher gilt, dass die Deutsche Bank, die Commerzbank, die HypoVereinsbank (HVB), das genossenschaftliche Spitzeninstitut DZ Bank sowie die großen Landesbanken auf der Liste stehen. Die Bafin wollte auf Anfrage der Zeitung die Liste nicht kommentieren. Die Deutsche Bank ist derzeit das einzige deutsche Institut, das auch international als systemrelevant eingestuft wird.
Mit der Forderung nach einem solchen Notfallkatalog sieht sich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) als Vorreiter unter den nationalen Aufsichtsbehörden in Europa. In den USA hatten neun Großbanken auf Anweisung der dortigen Behörden im Juli solche Testamente ausgearbeitet - auch die Deutsche Bank musste sich Gedanken machen, wie sie im Falle eigenen Versagens möglichst schnell und schonend abgewickelt werden könnte.
Die Zahl von 36 national systemrelevanten Instituten gilt als recht groß. Allerdings zeigt das Beispiel Spanien, dass auch kleine Sparkassen zu einem großen Problem werden können.
Der Grünen-Finanzexperte Schick kritisierte dennoch, dass kleine Banken vergleichsweise umfangreich reguliert würden. Dagegen verwende die Aufsicht für die großen Institute recht wenig Zeit, obwohl deren Geschäft deutlich komplexer sei. „Das Prinzip der Proportionalität sollte in der Praxis umgesetzt werden“, sagte Schick der „Süddeutschen Zeitung“. „Wenn man davon abweichen will, dann sollte man die Großbanken überproportional beaufsichtigen.“
Dem hielt die Bafin entgegen, dass es aufwendiger sei, die Bilanzen von fünf kleinen Banken zu prüfen als die von einer großen. „Auch kleine Institute müssen laufend beaufsichtigt werden, wofür angesichts der großen Anzahl von Instituten entsprechende Ressourcen benötigt werden“, zitierte die Zeitung einen Behördensprecher.
