Bund sichert wieder Iran-Geschäft ab
Berlin (dpa) - Deutsche Unternehmen können ihre Iran-Geschäfte wieder mit Exportgarantien des Bundes absichern. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, hat der Iran zuvor Altschulden bei sogenannten Hermes-Bürgschaften beglichen.
Dabei ging es mit aufgelaufenen Zinsen um 500 bis 600 Millionen Euro. „Damit ist der Weg offen für die Wiederübernahme von Hermesdeckungen für Exporte in den Iran.“ Bei den Bürgschaften springt der deutsche Staat ein, wenn ein ausländischer Partner eines deutschen Unternehmens nicht zahlt.
Die deutsche Wirtschaft hofft nach dem Atom-Abkommen und dem Ende der westlichen Sanktionen seit Längerem auf Milliardengeschäfte im Iran. Doch so richtig kam der Handel nicht in Schwung, weil die Finanzierung schwierig ist. Europäische und deutsche Großbanken mit USA-Geschäft schrecken vor Krediten bei Iran-Geschäften zurück, weil noch einige US-Sanktionen in Kraft sind. Da der Bund mit den Hermes-Bürgschaften vorangeht, könnten Banken bald nachziehen.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach von einem weiteren wichtigen Schritt, die wirtschaftlichen Beziehungen wiederzubeleben: „Zusammen mit den Garantien für Investitionen und den Garantien für ungebundene Finanzkredite stehen nun wieder alle Garantieinstrumente des Bundes zur Verfügung.“
Der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier, sagte, für den deutsch-iranischen Handel sei es wichtig, dass Unternehmen bald wieder auf Hermes-Bürgschaften zurückgreifen können. Sie sicherten Betriebe gegen Zahlungsausfälle ab: „Hermesbürgschaften ermöglichen so Arbeitsplätze in der deutschen Exportwirtschaft und ihren Zulieferbetrieben.“ Die Wiedergewährung der Hermesdeckung sei auch ein gutes Signal an die westlichen Kreditinstitute, dass die Finanzierung von Irangeschäft wieder möglich sei.
