Bundesregierung: Wirtschaft bleibt stabil
Berlin (dpa) - Die deutsche Wirtschaft bleibt trotz schwächelnder Weltwirtschaft auf Wachstumskurs und steuert aus Sicht der Bundesregierung auf einen Beschäftigungsrekord zu.
Für das laufende Jahr korrigierte sie zwar das Konjunkturplus leicht von 1,8 auf 1,7 Prozent und ist damit etwas vorsichtiger als führende Wirtschaftsforscher. Für 2016 rechnet Schwarz-Rot aber weiter mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent sowie einer Rekordzahl von mehr als 43 Millionen Erwerbstätigen.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte nach der Vorlage der Herbstprognose in Berlin, die gute und robuste Vorhersage sei auch eine gute Voraussetzung dafür, die Integration von Flüchtlingen in Deutschland zu schaffen. „Dabei hilft uns die gute wirtschaftliche Entwicklung, und dabei wird es auch bleiben“, sagte der Vizekanzler.
Die zusätzlichen Milliarden-Beträge für Schulen, Kitas und Bildung als Reaktion auf die Flüchtlingszahlen wirkten wie ein kleines Konjunkturprogramm. „Aber das wird eher im nächsten Jahr eine Rolle spielen“, sagte Gabriel. Dies koste zwar Geld. Viel teurer werde es aber, wenn man keine Kinder habe. „Die Investition jetzt in die Kinder der Flüchtlingsfamilien, das ist eine Investition, die dem Land viel Geld sparen wird.“
Erwartete Steuerausfälle für den Staat in Folge des VW-Abgasskandals seien bereits berücksichtigt. Auf die Wirtschaftsprognose habe die Entwicklung bei Volkswagen keinen nachhaltigen Einfluss, betonte der Wirtschaftsminister. Die Herbstprognose ist Basis für die Steuerschätzung im November.
„Die gute Nachricht ist: Der Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage bleiben weiterhin außerordentlich stark“, sagte Gabriel. Die Zahl der Erwerbstätigen werde 2015 um 284 000 Personen und im nächsten Jahr um 271 000 auf das Rekordniveau von dann 43,3 Millionen Erwerbstätigen zunehmen. In Folge der „hohen Zuwanderung“ werde die Zahl der Arbeitslosen 2016 allerdings voraussichtlich um 60 000 Personen zunehmen. In diesem Jahr werde dagegen nochmals ein Rückgang um 98 000 Personen erwartet.
Getragen wird der verhaltene Aufschwung vom starken Konsum der Bürger, die bei steigenden Einkommen und geringer Teuerung mehr Geld im Portemonnaie haben. Gabriel sagte, zum guten Wirtschaftswachstum trage vor allem eine bessere Lohn- und Gehaltsentwicklung als in früheren Jahren bei - „sicher auch der Mindestlohn und die Rentenpolitik der Bundesregierung“. Dies kurbele die Binnennachfrage an. Die Entwicklung werde sich aber nicht „bruchlos“ fortsetzen. Bei Fachkräften, der Digitalisierung sowie Forschung und Entwicklung werde Deutschland zulegen müssen.
Die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer nehmen in diesem Jahr der Regierungsprognose zufolge um 2,6 Prozent und im kommenden Jahr um 2,4 Prozent zu. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte werden sich demnach in diesem Jahr um 2,6 Prozent erhöhen und im kommenden Jahr etwas stärker um 2,8 Prozent.
„Die deutlichen Einkommenszuwächse in Verbindung mit dem niedrigen Preisniveauanstieg ermöglichen eine deutliche Ausweitung der privaten Konsumausgaben“, heißt es. Diese dürften im Jahresdurchschnitt preisbereinigt um jeweils 1,8 Prozent zunehmen: „Die Konsumausgaben der privaten Haushalte bilden nach wie vor den Tragpfeiler für das Wachstum in Deutschland.“ Der niedrige Wechselkurs des Euro verbessere die Exportperspektiven.
