3,2 Millionen schon umgerüstet Eine Million Diesel mehr sollen neue Abgas-Software bekommen
Berlin (dpa) - Für den Kampf gegen zu schmutzige Luft in deutschen Städten sollen eine Million ältere Diesel mehr neue Abgas-Software bekommen als bisher geplant. Für insgesamt 6,3 Millionen Pkw gingen nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums Anträge beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ein.
Bisher hatten die deutschen Hersteller Updates für 5,3 Millionen Wagen zugesagt, darunter sind auch 2,5 Millionen Fahrzeuge von Volkswagen, aus denen illegale Software entfernt werden muss. Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) sprach in der „Bild“-Zeitung (Samstag) von einem „wichtigen ersten Zwischenschritt“, damit die Autobranche Vertrauen zurückgewinne.
Die zusätzliche Million ergibt sich laut Ministerium zum einen aus weiteren Pflicht-Rückrufen, die wegen illegaler Abgastechnik in den vergangenen Monaten für deutsche Hersteller angeordnet wurden. Hinzu kommen mehr freiwillige Updates deutscher Autobauer. Außerdem hätten nun auch die ausländischen Hersteller Alfa Romeo, Fiat, Jeep, Mazda, Renault, Dacia, Subaru, Suzuki, Ford und Opel freiwillige Updates angemeldet.
Von den nunmehr 6,3 Millionen Pkw seien rund 3,2 Millionen bereits umgerüstet, erläuterte das Ministerium. Die deutschen Anbieter hätten für die ursprünglichen 5,3 Millionen Autos zugesagt, die Software bis Jahresende umzustellen. Scheuer hatte der Branche eine Frist bis diesen Samstag gesetzt, die Konzepte der Software-Updates beim KBA einzureichen.
Die Behörde werde die Anträge unverzüglich abarbeiten, hieß es. Das bedeutet, sie zu prüfen und für Updates freizugeben. Die Umrüstung der zusätzlichen eine Million Autos solle sich dann „sofort anschließen“, erklärte das Ministerium. Außer bei Pflicht-Rückrufen besteht für die Autobesitzer aber kein Zwang, die Updates tatsächlich bei ihren Wagen aufspielen zu lassen.
Zuvor hatten bereits auch die deutschen Autobauer mitgeteilt, die beim Dieselgipfel von Politik und Branche im August 2017 zugesagten Konzepte für Updates fristgerecht fertiggestellt zu haben:
Aus dem Volkswagen-Konzern hieß es, die Planungen seien in diesem Punkt inzwischen für alle fraglichen Modelle abgeschlossen worden: „Die Anträge zur Prüfung und Freigabe der Software-Updates werden dem Kraftfahrt-Bundesamt fristgerecht bis zum 01.09.2018 eingereicht.“ Das Unternehmen ist von der Dieselkrise besonders betroffen - auch in Fahrzeugen der Töchter Audi, Skoda und Seat waren unter anderem beanstandete Reinigungssysteme im Einsatz. Im September 2015 hatten Ermittlungen von US-Behörden die Abgas-Affäre ausgelöst.
Auch Daimler erklärte, man werde alle versprochenen Software-Updates fristgerecht zum Beginn des Septembers einreichen. Es geht in diesem Fall um drei Millionen Wagen, davon gut eine Million in Deutschland. In der Gesamtsumme sind auch 690 000 Daimler-Diesel enthalten, bei denen das KBA unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt hat. Für 280 000 der Autos in Deutschland wurde ein Pflichtrückruf angeordnet. Der Konzern will kooperieren, geht gegen die Aktion aber rechtlich vor und argumentiert, die monierten Funktionen seien zulässig.
BMW teilte mit, der Konzern habe die Software-Entwicklung bereits zur Jahresmitte termingerecht abgeschlossen und „alle notwendigen Unterlagen beim Kraftfahrt-Bundesamt eingereicht“. Welche Fahrzeugtypen für das Update genau „erreichbar“ seien, bestimme nun das KBA auf der Grundlage der Halterdaten. „Um Fehlinterpretationen oder Missverständnissen vorzubeugen, können wir aber vor Festlegung der detaillierten Ermittlung momentan keine finalen Zahlen nennen.“
Opel erklärte, bei der Abgabe seines Update-Konzepts ebenfalls pünktlich zu sein. „Opel befindet sich im Zeitplan. Wir haben alle Maßnahmen fristgerecht beim KBA eingereicht“, sagte ein Sprecher. „Für eine große Anzahl der relevanten Fahrzeuge ist die Umrüstung bereits erfolgt.“
Beim Dieselgipfel von Bund, Ländern und deutschen Autobauern waren verschiedene Maßnahmen für bessere Luft vereinbart worden. Teurere und aufwendigere Umbauten direkt an Motoren, die Umweltschützer, SPD und Grüne fordern, lehnen die Autokonzerne ab. Auch Scheuer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben erhebliche Bedenken. Scheuer kündigte aber eine Förderung solcher Hardware-Nachrüstungen bei schweren Kommunalfahrzeugen etwa von Müllabfuhr oder Feuerwehr an. Merkel will bis Ende September eine Entscheidung zur Hardware-Frage in der Bundesregierung treffen.
