Nächstes Treffen am 15. Juni Einigung im griechischen Schuldenstreit rückt näher
Wien/Athen (dpa) - Im griechischen Schuldendrama rückt eine Einigung näher. Gleich zwei Insider haben sich optimistisch darüber geäußert.
„Wir werden uns am 15. Juni mit einer Wahrscheinlichkeit von über 95 Prozent einigen“, sagte der Chefkoordinator der Eurogruppe, Thomas Wieser, den „Salzburger Nachrichten“ (SN) und den „Oberösterreich Nachrichten“ (OÖN, Donnerstag).
Am Vorabend hatte auch der griechische Regierungschef Alexis Tsipras im griechischen Fernsehen einen Ausweg aus dem Streit beschrieben. Dies seien Investitionen, meinte er.
Griechenland benötigt im Juli dringend frisches Geld aus dem laufenden dritten Rettungsprogramm, um alte Schulden zurückzuzahlen. Die Eurogruppe hatte die Entscheidung darüber auf den 15. Juni vertagt. Knackpunkt ist eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF), die sich vor allem Deutschland wünscht - die sich die Washingtoner Institution aber bislang offen hält, solange keine Entscheidungen über den weiteren Weg der griechischen Reformen gefallen sind.
Wiesers Worten zufolge rücke nun in diesem Zwist eine Lösung näher. Einigen werde man sich „so, dass der Internationale Währungsfonds dem Programm dem Grunde nach zustimmt, aber sagt, er werde keine Auszahlungen tätigen, bevor man sich nicht auf eine gemeinsame Schuldentragfähigkeitsanalyse geeinigt hat.“ Der IWF bleibe ökonomisch dabei, aber finanziell - derzeit - nicht, sagte Wieser.
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hatte am Mittwochabend die europäischen Gläubiger zu Entscheidungen aufgerufen, die das Vertrauen von Investoren in die Wirtschaft seines Landes stärken, damit Arbeitsplätze geschaffen werden. „Dies wird am Ende in der Tat die verschiedenen Schätzungen der Institutionen (Gläubiger) überbrücken“, sagte Tsipras im griechischen Fernsehen. Beobachter in Athen werteten dies als Signal des griechischen Premiers dafür, dass er zu einer Lösung bereit sei, die nicht sofort konkrete Maßnahmen für Schuldenerleichterungen beinhaltet.
Seit 2010 erhält Griechenland internationale Kredite, vor allem weil das massiv überschuldete Land sich seit Jahren nicht mehr zu auskömmlichen Bedingungen Geld am freien Kapitalmarkt leihen kann. Mittlerweile läuft das dritte, im Sommer 2015 vereinbarte Hilfsprogramm mit einem Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro.
Der IWF betont seit Monaten, dass die griechische Schuldenlast - zurzeit knapp 180 Prozent des Bruttoinlandproduktes - nicht mehr tragbar sei. Daher rührt die Forderung nach der Zusage weiterer Erleichterungen. Doch auch der IWF zeigt sich kompromissbereit: Die Chefin des IWF, Christine Lagarde hatte am Dienstag dem „Handelsblatt“ gesagt, ihre Institution poche nicht auf einen Schuldenschnitt. Die Französin sprach von einer „erheblichen Verlängerung der Laufzeiten und eine Stundung von Zinszahlungen“.
