EU-Experten sollen Haushaltszahlen in Madrid prüfen
Brüssel/Madrid (dpa) - Nach der erneuten Korrektur der Defizitzahlen Spaniens schickt die Europäische Statistikbehörde Eurostat Experten nach Madrid. Die Fachleute sollen noch in dieser Woche eintreffen und prüfen, ob die jüngste Revision ausreiche, sp eine Sprecherin der EU-Kommission.
Eurostat werde mit dem spanischen Statistikamt zusammenarbeiten um sicherzustellen, dass „solch ein Problem nicht wieder auftritt“.
Das spanische Wirtschaftsministerium hatte vorige Woche die Defizitzahl für 2011 nochmals heraufgesetzt. Der Fehlbetrag im Haushalt 2011 habe bei 8,9 statt 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gelegen, hieß es. Schuld daran seien erhöhte Ausgaben einiger Regionen.
Trotz der erneuten Korrektur der Zahlen für 2011 hält die spanische Regierung für dieses und das kommende Jahr an den Defizitzielen fest. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass das Defizit in diesem Jahr auf 5,3 Prozent reduziert wird. Hauptziel für 2013 ist es, ein Defizit von drei Prozent zu erreichen“, sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Montag bei einem Wirtschaftsforum in Madrid.
De Guindos sieht keinen Lichtblick für die spanische Wirtschaft. Er geht davon aus, dass die Wirtschaftsleistung auch im zweiten Vierteljahr ein Minus von 0,3 Prozent ausweisen wird. Die spanische Wirtschaft war im ersten Quartal 2012 und auch im letzten Quartal 2011 bereits um 0,3 Prozent geschrumpft.
Brüssel kündigte derweil an, das schuldengeplagte Land erhalte schnelleren Zugriff auf rund eine Milliarde Euro aus EU-Fördertöpfen. Das habe EU-Regionalkommissar Johannes Hahn am Montag mit der Regierung in Madrid vereinbart, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Mit diesem Schritt würden rund 939 Millionen Euro für Umwelt-, Verkehrs- und Infrastrukturprojekte, die bereits fertiggestellt sind, ausgezahlt.
