strengere EU-Aufsicht EU-Kommissarin dringt bei Abgasregeln auf europäische Lösung
Brüssel (dpa) - In der Diskussion um strengere Abgasregeln für Autos dringt EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska weiter auf eine europäische Lösung.
„Derzeit sind allein die Mitgliedstaaten zuständig, Rechtsverstöße zu ahnden. Dieses System hat versagt“, sagte Bienkowska den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).
Die Mitgliedstaaten hätten es nicht geschafft, Volkswagen wirksam zu beaufsichtigen und zu bestrafen, als Rechtsbrüche offenkundig geworden seien. Deutschland und andere EU-Mitgliedsländer sollten eine strengere EU-Aufsicht unterstützen.
Bienkowska betonte, umstrittenen Praktiken, mit denen etwa Fiat die EU-Vorschriften umgeht, könne nur auf europäischer Ebene wirksam begegnet werden. „Der Streit zwischen Deutschland und Italien über Fiat zeigt erneut die Schwächen des gegenwärtigen Systems und sollte Deutschland ermutigen, unsere Vorschläge zu unterstützen.“ Deutschland und Italien streiten seit Monaten wegen der Vorwürfe gegen Fiat, illegale Abschalteinrichtungen bei der Stickoxidreinigung einzusetzen.
