EZB-Präsident Draghi verteidigt Anleihenkaufprogramm
Frankfurt/Shanghai (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach Überzeugung ihres Präsidenten Mario Draghi mit ihrem umstrittenen Krisenkurs erheblich zur Beruhigung der Schuldenkrise beigetragen.
Gut eine Woche vor der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht bekräftigte Draghi die Position der Notenbank.
Die Ankündigung der Währungshüter, unter Bedingungen notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu kaufen, sei wirksam gewesen, sagte Draghi laut Redetext am Montag in Shanghai. Aktuell sei die Wirtschaftslage im Euroraum noch schwierig, „aber Anzeichen einer möglichen Stabilisierung sind zu erkennen“.
Die Renditeabstände an den Staatsanleihenmärkten hätten sich seit Einrichtung des Kaufprogramms OMT im Sommer 2012 „erheblich verringert“, es seien „katastrophale Entwicklungen verhindert“ worden.
Das OMT „war daher für alle — für Staaten, Unternehmen, Banken sowie Einzelpersonen — von Vorteil und ist sowohl Peripherie- als auch Kernländern zugutegekommen“, befand Draghi.
Kommende Woche (11./12.6.) wird sich das Verfassungsgericht in Karlsruhe unter anderem mit dem Anleihenprogramm beschäftigen.
Einer der schärfsten Kritiker des OMT ist Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Die Bundesbank ist der Auffassung, dass die EZB ihr Mandat mit dem Kaufprogramm zu weit gedehnt hat. Staatsanleihen gekauft hat die EZB über das neue Programm bislang nicht.
