Funklöcher sollen ab 2018 Geschichte sein
Berlin (dpa) - Die lästigen „Funklöcher“ im Mobilfunk sollen nach Worten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in etwa drei Jahren Geschichte sein.
Wer bei der am Mittwoch beginnenden Versteigerung Mobilfunkfrequenzen erwirbt, werde verpflichtet, in die Netze zu investieren und Autobahnen, Bahnstrecken und ländliche Gebiete mit schnellem mobilen Internet zu versorgen, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher in Deutschland geschlossen.“ EU-Digitalkommissar Günther Oettinger pocht auf eine komplette Abschaffung der so genannten Roaming-Gebühren in der Europäischen Union. „Auslandsgespräche soll es nur noch in Nicht-EU-Länder, also zum Beispiel in die USA oder Singapur geben“, sagte Oettinger der „Bild am Sonntag“.
Vom kommenden Mittwoch (27.5.) an versteigert die Bundesnetzagentur in Mainz ein großes Paket mit Mobilfunkfrequenzen. Dabei kommen Frequenzen aus dem Bereich 700 Megahertz unter den Hammer, die derzeit noch vom Rundfunk genutzt werden. Dieses Spektrum wird aber sukzessive geräumt, weil die Ausstrahlungen von DVB-T auf den Nachfolgestandard DVB-T2 umgestellt werden. Die Frequenz-Auktion ist Teil der Pläne der Bundesregierung, das schnelle Internet über Festnetz und Mobilfunk auf ganzer Linie zum Durchbruch zu verhelfen. Bieter in Mainz sind die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica (E-Plus, O2).
Aus der Versteigerung der Frequenzen erwartet Dobrindt einen Milliardenbetrag, der in den Ausbau schneller Breitbandnetze fließen soll: „Ich erwarte einen munteren Wettbewerb und als Erlös einen Milliardenbetrag. Die Auktion ist für die Unternehmen eine wichtige Weichenstellung. Es geht darum welche Anbieter am Ende seinen Kunden durch die neuen Frequenzen die attraktivsten Angebote machen kann.“
Der Verkehrsminister plant einen Pakt mit Städten und Gemeinden: „Wir schnüren ein Digitalpaket für die Kommunen und den Breitbandausbau“, sagte Dobrindt. „Wo sich der Ausbau wirtschaftlich für die Unternehmen nicht rechnet, setzt unsere Ausbau-Initiative an und beseitigt die weißen Flecken auf der digitalen Landkarte. Das Förderprogramm beginnt noch in diesem Jahr.“
Die Kosten für Telefonate und mobiles Internet-Surfen im EU-Ausland sind in den vergangenen Jahren auf Brüsseler Druck bereits erheblich gesunken. Die Telekom-Konzerne klagen über wegfallende Einnahmen. Eigentlich hätten sich Handynutzer schon zum Jahresende auf eine völlige Abschaffung der Extra-Gebühren für Telefonate, Surfen und SMS im EU-Ausland freuen können. Inzwischen gibt es aber unter den EU-Staaten einen Kompromissplan, die Gebühren auf niedrigem Niveau beizubehalten. Oettinger forderte Nachbesserungen: „Ich traue der EU aber zu, dass wir bis Ende Juni ein sinnvolles Telekommunikationspaket hinbekommen, das die Roaming-Gebühren für Telefonate, SMS und Internetdaten aus dem europäischen Ausland stufenweise in absehbarer Zeit abschafft.“
Es gibt bereits seit einigen Jahren eine europäische Begrenzung der Roaming-Aufschläge. So dürfen Mobilfunkanbieter derzeit von Kunden im europäischen Ausland nicht mehr als 19 Cent pro Minute für abgehende Anrufe, 5 Cent für ankommende Anrufe, 6 Cent pro versendeter SMS und 20 Cent pro Megabyte Daten verlangen. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer.
