Japans Regierung legt Wachstumsstrategie vor
Tokio (dpa) - Der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will seinem Land mit Reformen und Wirtschaftssonderzonen zu langfristigem Wachstum verhelfen. Eine „Explosion“ der Energie des Privatsektors sei das Schlüsselwort, sagte Abe bei der Vorstellung seiner „Wachstumsstrategie“.
Die Finanzmärkte reagierten enttäuscht: Der Nikkei-Index an Tokios Börse stürzte auf den tiefsten Stand seit zwei Monaten. Das Börsenbarometer für 225 führende Werte sackte drastisch um 518,89 Punkte oder 3,83 Prozent auf 13 014,87 Punkte.
Abes „Wachstumsstrategie“ ist sein „dritter Pfeil“, mit dem er die Wirtschaft gesunden und die jahrelange Deflation mit stetig fallenden Preisen beenden will. Mit den ersten beiden - einer aggressiven Ausweitung der Geldmenge und einer ungeachtet der extrem hohen Staatsverschuldung expansiven Fiskalpolitik - hatte er die Märkte noch beflügeln können. Die Börse schoss nach oben, der Yen wurde stark abgewertet und so die Exporte angekurbelt. Doch es machen sich immer mehr Zweifel an der Wirksamkeit der „Abenomics“ genannten Wirtschaftspolitik des Regierungschefs breit.
Seine Regierung strebe an, das nationale Pro-Kopf-Einkommen um jährlich mehr als drei Prozent zu steigern. Dazu sollen unter anderem Sonderzonen beitragen, um Investitionen zu fördern. Als einen wichtigen Wachstumsmarkt sieht die Regierung den Gesundheitssektor. So sollen künftig etwa auch ausländische Ärzte in diesen Zonen praktizieren dürfen.
Zudem strebt Abe eine Steigerung der Investitionen in der Stromindustrie über die nächsten zehn Jahren auf rund 30 Billionen Yen an, eineinhalb Mal so viel wie in den vergangenen zehn Jahren.
„Wir werden ein internationales Geschäftsumfeld aufbauen, dass es mit London und New York aufnehmen kann“, versprach Abe in seiner Rede. Doch Ökonomen zeigten sich wenig beeindruckt. Zum einen gingen Abes Äußerungen im Kern nicht über bereits bekannte Pläne hinaus. Zum anderen mangele es seiner Wirtschaftsstrategie an konkreten Details. Ökonomen mahnen unter anderem eine rigorose Reform des Arbeitsmarktes und eine umfangreiche Senkung der Unternehmenssteuern an. Manche bezweifeln denn auch, dass Abes Vorschläge ausreichen, um Japan tatsächlich zu einem selbsttragenden Wachstum zu verhelfen.
In den vergangenen zehn Jahren haben japanische Ministerpräsidenten schon viele „Wachstumsstrategien“ verkündet - ohne große Wirkung. Kritiker befürchten, dass es auch diesmal an wirklich einschneidenden Strukturreformen fehlen könnte. Angesichts der aggressiven Geldpolitik drohe vielmehr eine neue Blase.
