U-Aussschus im Bundestag KBA: Vor VW-Skandal kein Verdacht auf Abgasmanipulation
Berlin (dpa) - Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat nach Angaben seines Präsidenten Ekhard Zinke vor Bekanntwerden des VW-Skandals keine Hinweise auf Abgasmanipulationen gehabt. Es habe „keinerlei Verdachtsmomente“ gegeben, dass irgendeine Täuschung betrieben worden sei, sagte Zinke im Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Er verwahrte sich gegen Vorwürfe der Kungelei mit Autobauern bei Abgas-Nachmessungen als Konsequenz aus dem Skandal.
Mit Blick auf seine Worte „mit industriefreundlichem Gruß“ in einer internen E-Mail sagte Zinke, dies sei eine „bitter-ironische Formulierung“ gewesen. Dazu habe er angesichts unbegründeter öffentlicher Mauschelei-Vorwürfe gegen das KBA gegriffen. Die Mail sei an zwei enge Kollegen in der offensichtlichen Annahme gegangen, dass dies flapsig und sarkastisch gemeint gewesen sei und nicht den Funken einer Ernsthaftigkeit besessen habe.
Zu einer Untersuchung von 53 Diesel-Modellen mehrerer Hersteller im Zuge des VW-Skandals sagte Zinke: „In keinem Fall hat sich das Kraftfahrt-Bundesamt die Bewertung, zu der es gekommen ist, von der Industrie beeinflussen oder gar formulieren lassen.“ Bei 22 Autos hatten sich Zweifel ergeben, ob das Herunterregeln der Abgasreinigung mit zulässigem Motorschutz zu tun hat. Daraufhin sagten Hersteller für 630 000 Wagen Nachbesserungen zu.
Der Begriff „Abschalteinrichtung“ der Abgasreinigung sei ihm vor dem VW-Skandal unbekannt gewesen, sagte Zinke. Von der Aufdeckung der Abgas-Manipulationen bei Volkswagen in den USA habe er im September 2015 im Fernsehen erfahren. Er selbst habe bei dem Thema in den vergangenen Monaten eine persönliche Lernkurve durchlaufen.
Bei der Genehmigung neuer Fahrzeugtypen durch das KBA waren mögliche Abschalteinrichtungen vor dem Skandal nie ein Thema gewesen, sagte der zuständige Referatsleiter Klaus Pietsch im Ausschuss. In den EU-normierten Produktbeschreibungen, die Hersteller beim KBA zur Prüfung einreichen müssen, gebe es auch keinen Punkt, der Angaben zu Abschalteinrichtungen fordere.
Als Konsequenz aus dem Skandal müssen Hersteller inzwischen aber ihre Emissionsstrategie dokumentieren. Dies könnten zwischen 50 und 700 Seiten sein, die in jedem Einzelfall strukturiert und geprüft werden müssten, erläuterte Pietsch.
