New Yorker muss Schadenersatz an Levi's zahlen
Hamburg (dpa) - Die Po-Hosentaschen sind der Knackpunkt gewesen: Im Streit um Jeans-Plagiate muss die deutsche Modekette New Yorker Schadenersatz an den US-Jeanshersteller Levi's zahlen. Die genaue Höhe ist noch offen, Levi's verlangt 50 Euro pro verkaufter Hose.
Außerdem wurde der deutschen Modekette verboten, Jeansmodelle weiter zu verkaufen, die Levi's-Hosen zu ähnlich sehen, entschied das Oberlandesgericht Hamburg.
Bei dem Rechtsstreit geht es unter anderem um die Verzierung der Hosentaschen am Po - Levi's wirft dem deutschen Unternehmen vor, das „V“ auf den Hintertaschen kopiert zu haben. Die strittigen Jeans der New-Yorker-Eigenmarken sind in der Regel deutlich billiger als die des US-Herstellers Levi Strauss (Levi's). Von Levi's war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. New Yorker kündigte an, nach Vorlage des Urteils über eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden zu wollen. Weiter äußerte sich das Unternehmen nicht.
Eine detaillierte Begründung für die Entscheidung gab es vom Gericht noch nicht. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Nach ihren Angaben hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit, beim BGH eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft. Andernfalls müsste sich der BGH mit den Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen.
New-Yorker-Chef Friedrich Georg Knapp war am Wochenende in die Offensive gegangen und hatte dem Konkurrenten aus den USA in der „Bild am Sonntag“ vorgeworfen, Levi's wolle in erster Linie einen unliebsamen Konkurrenten „anschießen und finanziell schädigen“. Das Braunschweiger Unternehmen sieht sich in dem Verfahren stellvertretend für den Modemarkt in ganz Deutschland an den Pranger gestellt, denn auch viele Mitbewerber hätten Hosen mit ähnlichen Designs.
Um die genaue Höhe des Schadenersatzes feststellen zu können, forderte das Gericht das Unternehmen New Yorker auf, seine Umsätze offenzulegen. Laut Bundesanzeiger verbuchte die Modekette mit Sitz in Braunschweig nach den aktuellsten veröffentlichten Zahlen 2012 einen leicht gestiegenen Umsatz von 1,44 Milliarden Euro. Der Nachsteuer-Gewinn sank von rund 118 Millionen Euro im Jahr 2011 auf rund 85 Millionen Euro in 2012.
Mit mehr als 1000 Filialen in 39 Ländern gehört die Kette nach eigenen Angaben zu den größten europaweit operierenden Modeunternehmen mit mehr als 16 000 Voll- und Teilbeschäftigten. Knapp 70 Prozent des Geschäftes werden inzwischen im Ausland gemacht.
Levi's musste in Deutschland zuletzt sinkende Umsätze verbuchen. Nach den im Bundesanzeiger für das Geschäftsjahr 2011/2012 (30. November 2012) angegebenen aktuellsten Zahlen sank der Umsatz in dem Zeitraum auf knapp 30 Millionen Euro nach rund 74 Millionen Euro im vorangegangen Geschäftsjahr. Das Nachsteuerergebnis ging von rund 3,2 Millionen Euro auf rund 920 000 Euro zurück. Zur Marktlage hieß es im Jahresabschluss von Levi's, der deutsche Jeans-Markt sei weiterhin durch einen starken Wettbewerb gekennzeichnet.
