Portugal beendet Rettungsprogramm der EU
Lissabon/Brüssel (dpa) - Portugal will nach Irland und Spanien als drittes Euro-Krisenland finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen. Die Finanzminister der Eurozone wollen bei ihrem heutigen Treffen in Brüssel über das auslaufende Rettungsprogramm Portugals beraten.
Lissabon will nach dem Verlassen des Euro-Rettungsschirms keine Übergangshilfen in Anspruch nehmen. Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho beschloss am Sonntagabend, nach dem Auslaufen der internationalen Finanzhilfen am 17. Mai keinen Kreditrahmen für den Notfall zu beantragen. Portugal entschied sich damit ebenso wie Dublin für einen „sauberen Ausstieg“ aus dem Hilfsprogramm.
„Wir haben diesen Entschluss gefasst, weil unsere Strategie der Rückkehr auf die Finanzmärkte gut aufgenommen wurde, weil wir enorme Fortschritte bei der Sanierung des Staatshaushalts erzielt und unsere Glaubwürdigkeit zurückgewonnen haben“, sagte der Regierungschef.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßte die Entscheidung. „Der angekündigte Abschluss des Programms zeigt erneut, dass unser gemeinsam in der Eurozone eingeschlagene Weg der richtige ist“, betonte der Minister. „Portugal hat die letzten drei Jahre gut genutzt und umfangreiche Reformen umgesetzt.“
Portugal hatte erwogen, nach der Beendigung des Hilfsprogramms am 17. Mai die internationalen Geldgeber um einen Kreditrahmen zu bitten, den Lissabon im Prinzip nicht in Anspruch nehmen wollte, der dem Land aber auf den Finanzmärkten den Rücken stärken sollte. Von diesem Vorhaben rückte die Regierung nun ab.
Die Chefin des Weltwährungsfonds (IWF), Christine Lagarde, erklärte: „Portugal ist nun in einer starken Position, die Konsolidierung seiner Staatsfinanzen zu vollenden und Strukturreformen zu vertiefen.“ Die Euro-Partner und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten dem klammen Land seit 2011 mit insgesamt 78 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen.
Die obersten Kassenhüter der 18 Euroländer werden auch über die Lage in Griechenland sprechen. Griechenland war das erste Land, das mit internationalen Finanzspritzen vor der Pleite gerettet werden musste. Das krisengeschüttelte Land erzielte im vergangenen Jahr erstmals seit langem einen Haushaltsüberschuss. Dabei sind jedoch die enormen Kosten für den Schuldendienst und Kapitalspritzen an Banken ausgeblendet. Athen will nach dieser guten Nachricht nun erreichen, dass Zahlungsfristen für die Rückzahlung von Hilfskrediten weiter gestreckt werden. Entscheidungen dazu wird es laut Diplomaten aber frühestens im Herbst geben.
