Ramsauer rechnet mit zusätzlichen ICE-Zügen bis Ende 2013
Münster (dpa) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) rechnet bis Ende des Jahres mit einer kleinen Entlastung für die Fernverkehrsflotte der Bahn.
„Ich gehe davon aus, dass bis Ende 2013 die ersten, ich weiß nicht ob es 2 oder 4 sein werden, der bestellten 16 ICE ausgeliefert und zugelassen sind“, sagte er bei der Eröffnung einer Ausstellung für Fahrwegtechnik in Münster.
Nach mehrmaliger Verzögerung hätten 8 der 16 Hochgeschwindigkeitszüge des Typs Velaro von Siemens im Dezember 2012 den Betrieb aufnehmen sollen. Der Einsatz wurde aber kurzfristig abgesagt, weil die Software für die Leit- und Sicherungstechnik nicht einwandfrei funktionierte.
„Das Problem ist das Zulassungswesen des Eisenbahnbundesamtes. Das müssen wir vom Kopf auf die Füße stellen. Ich nehme es nicht weiter hin, dass das Eisenbahnbundesamt sich als Verhinderungsmaschinerie beweist. Deshalb haben wir ja bereits angekündigt, einen Eisenbahn-TÜV einzusetzen“, sagte Ramsauer.
Die Reform des Zulassungswesens mit staatlich unabhängigen Dienstleistern wie TÜV und Dekra soll bis 2015 umgesetzt werden.
Die Bahn AG besitzt 253 ICE-Hochgeschwindigkeitszüge, von denen 15 bis 20 aber regelmäßig zu Untersuchungs- und Wartungsarbeiten in die Werkstätten müssen.
Das sorgt im Fernverkehr für Engpässe und überfüllte Züge. Die Lieferung neuer ICE durch Siemens sollte das Problem längst lösen.
Ramsauer kündigte in Münster an, dass auf Schiene und Wasserwege in den nächsten Jahren möglichst der größte Anteil am Verkehrszuwachs entfallen soll. 4 Milliarden Euro stehen im Bundes-Etat pro Jahr für die Schiene zur Verfügung. Nötig seien aber 5 Milliarden, sagted er Verkehrsminister und sprach von einer „strukturellen Unterfinanzierung“.
„Wenn es um den Ausbau der Schiene geht, habe ich in meiner Amtszeit allerdings auch erbitterte Widerstände erlebt. Gerade bei Neubauplänen sind die schlimmer als beim Straßenbau“, sagte Ramsauer.
