Illegale Unterstützung Subventionen: Airbus bekräftigt Verhandlungsbereitschaft
Genf (dpa) - Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat im Subventions-Streit mit den USA seine Verhandlungsbereitschaft bekräftigt. „Wir begrüßen den US-Vorschlag, über eine Verständigung zu sprechen“, teilte eine Sprecherin mit.
Airbus und die Europäische Union seien immer zu Gesprächen bereit gewesen, bei denen alles ohne Vorbedingungen auf dem Tisch liege. „Falls das der Fall ist, freuen wir uns, eine konstruktive Diskussion zu beginnen, um eine Lösung zu diesem lang andauernden Streit zu finden.“
Die USA hatten zuvor im Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf den Willen bekundet, das Problem im beiderseitigen Einverständnis zu lösen. Sie behielten sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen aber Vergeltungsmaßnahmen vor, sollte dies nicht fruchten. Mitte Mai hatte das WTO-Schiedsgericht in letzter Instanz bestätigt, dass die EU trotz eines WTO-Urteils 2011 illegale Subventionen für Airbus aufrecht erhalten hatte.
Die Europäer haben seitdem verkündet, nun alle Auflagen zu erfüllen. Allerdings stimmten die USA mit diesen EU-Angaben am Montag nicht überein. Der Streit begann vor 14 Jahren mit einer US-Klage gegen Anschubfinanzierungen europäischer Regierungen bei Airbus.
Parallel läuft eine WTO-Klage der EU gegen die USA, bei der es um illegale Steuervergünstigungen für den US-Flugzeugbauer Boeing geht. Die Europäer rechnen mit einem Sieg und glauben, dass ihnen dann deutlich höhere Vergeltungsmaßnahmen zustehen als den USA im Airbus-Fall. Die beiden größten Flugzeughersteller der Welt liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf.
