Taxifahrer protestieren europaweit gegen Internet-Fahrdienste
Berlin/Paris/Madrid (dpa) - Zehntausende Taxifahrer haben in mehreren europäischen Großstädten gegen neue Konkurrenz aus dem Internet protestiert. Sie beteiligten sich an Streiks oder Blockade-Aktionen, unter anderem in London, Paris und Madrid.
In Berlin machten nach Polizeiangaben 450 Fahrer bei einer Sternfahrt zum Olympiastadion mit. Der Protest richtete sich gegen Unternehmen wie Uber aus den USA, die über Handy-Apps Fahrer vermitteln. Damit würden die Regeln der Branche unterlaufen, kritisiert das Taxigewerbe.
In Paris blockierten 500 Taxifahrer kurzzeitig den Verkehr an den internationalen Flughäfen Charles de Gaulle und Orly. In Madrid streikten fast alle Taxifahrer den ganzen Tag. Auch am Flughafen war kein einziges Taxi aufzutreiben. In London blockierten Tausende der berühmten Taxis die Straßen um den Trafalgar Square im Stadtzentrum. Viele der „Cabbies“ drückten minutenlang die Hupe.
Taxifahrer in Deutschland stören sich vor allem an Angeboten wie Uber und Wundercar, die Privatleute als Fahrer vermitteln. „Die Taxifahrer gehen auf die Straße, weil hier eine rechtswidrige Form der Beförderung stattfindet und das den Wettbewerb verzerrt“, sagte Michael Müller vom Deutschen Taxi- und Mietwagenverband in Berlin. Private Fahrer seien oft nicht für die Beförderung versichert, absolvierten keine regelmäßigen Gesundheitschecks, ihre Ausbildung und der technische Zustand des Autos würden nicht geprüft.
Das Unternehmen Uber wies das zurück. Man biete eine zusätzliche Möglichkeit zur Fortbewegung an, sagte Patrick Studener, der für die Expansion des Dienstes in Europa zuständig ist. Auch die Uber-Fahrer müssten verschiedene Überprüfungen durchlaufen, bevor sie für die App zugelassen werden. Führerschein, Versicherung und polizeiliches Führungszeugnis würden geprüft, sagte Studener am Mittwoch. Das Unternehmen vermittelt in Berlin, München und Frankfurt/Main auch Chauffeure mit schwarzen Mietwagen.
Taxi- und Mietwagenunternehmer brauchen in Deutschland eine Genehmigung der kommunalen Behörden. Für sie gelten dann aber unterschiedliche Regeln. Taxis zum Beispiel müssen zu festgesetzten Tarifen arbeiten und dürfen Aufträge nicht ohne Weiteres ablehnen. Dafür dürfen Chauffeure mit ihren Mietwagen nicht auf der Straße nach Kunden suchen. Sobald Privatleute gegen Geld Fahrten anbieten und dabei mehr bekommen als den Ausgleich der eigenen Kosten, brauchen auch sie nach Einschätzung von Juristen und Behörden eine Genehmigung.
Taxifahrer kritisieren auch, dass zum Beispiel die Behörden in Berlin nicht gegen die neuen Anbieter vorgehen. Im Hamburg wurde Wundercar von der Wirtschaftsbehörde bereits gestoppt. Die EU-Kommissarin für digitale Medien, Neelie Kroes, setzte sich am Mittwoch dafür ein, den neuen Anbietern eine Chance zu geben. Beide Seiten in dem Konflikt sollten sich an einen Tisch setzen.
Protestfahrten mit kleineren Verkehrsbehinderungen gab es unter anderem auch in Hamburg, Barcelona und einigen italienischen Städten. Die Auswirkungen in der deutschen Hauptstadt blieben ebenfalls gering.
