Verkehrsministerium will Carsharing-Autos besserstellen
Berlin (dpa) - Wer sich sein Auto teilt, soll künftig dieselben Vorteile im Straßenverkehr genießen wie die Besitzer von Elektroautos. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Gesetz mit Sonderrechten für Carsharing-Autos, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete.
Beim Verkehrsministerium hieß es dazu: „Ein Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von Carsharing-Fahrzeugen wird derzeit erarbeitet. Inhalte und konkreter Zeitplan stehen noch nicht abschließend fest“, teilte eine Sprecherin mit.
Die Zeitung zitierte eine interne Vorhabenliste der Bundesregierung: „Carsharing leistet einen wichtigen Beitrag für die Vernetzung der Verkehrsträger und für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr. ... Mit den geplanten Regelungen zum Carsharing sollen diese Fahrzeuge im Straßenverkehr privilegiert werden.“
Mit dem Gesetz solle die Grundlage geschaffen werden, um Parkplätze für Carsharing-Autos rechtssicher ausweisen zu können. In der Praxis könnten die Kommunen dann Stellplätze festlegen mit einem Verkehrszeichen ähnlich dem für Taxi-Haltestände. „Zudem soll es den Gemeinden ermöglicht werden, auf Parkgebühren bei diesen Fahrzeugen zu verzichten“, heißt es laut „FAZ“ in dem Vorhaben-Papier weiter. Die Regelungen sollten einheitlich im ganzen Bundesgebiet gelten.
