Wirtschaft trotz Krisendämpfer mit robustem Wachstum
Wiesbaden/Berlin (dpa) - Die deutsche Wirtschaft hat der Krise in Europa getrotzt und dem deutschen Staat 2012 den ersten Überschuss seit fünf Jahren beschert. Allerdings bremsen die Turbulenzen die größte Volkswirtschaft Europas zunehmend.
Im Schlussquartal 2012 gab es nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes ein Minus. Für das laufende Jahr erwarten die meisten Volkswirte ein geringeres Wachstum als 2012. Das vergangene Jahr fiel nach vorläufigen Angaben der Wiesbadener Behörde vom Dienstag noch relativ gut aus: Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg um 0,7 Prozent.
Das war zwar deutlich weniger als in den Vorjahren - 2011 wurden 3,0 Prozent, 2010 gar 4,2 Prozent Wachstum verzeichnet. Doch diese Jahre waren von einer Aufholjagd nach der Wirtschaftskrise 2009 geprägt. Für 2012 bilanzierte der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler: „Die deutsche Wirtschaft hat sich in einem schwierigen Umfeld als widerstandsfähig erwiesen und trotzte der europäischen Rezession.“ Dank robuster Auslands- und Binnennachfrage sei die deutsche Wirtschaft „zwar langsamer, aber stetig gewachsen“.
Der Fiskus profitierte von der robusten Konjunktur, steigenden Löhnen und Rekordbeschäftigung: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen unter dem Strich 2,2 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Damit erzielte der Staat erstmals seit 2007 und zum dritten Mal seit der Wiedervereinigung einen Überschuss, dieses Mal von 0,1 Prozent des BIP.
Während andere Euro-Länder unter Rezession und Sparprogrammen ächzen, ist Deutschland somit weit entfernt von der Marke von 3,0 Prozent, die der Maastricht-Vertrag höchstens als Staatsdefizit erlaubt. 2011 hatte Deutschland mit 0,8 Prozent gesamtstaatlichem Defizit abgeschlossen. „Die Staatshaushalte waren im Jahr 2012 weiter auf Konsolidierungskurs“, sagte Egeler.
Die Steuergelder sprudelten, zudem verdiente Deutschland mit der Aufnahme neuer Schulden Geld: Investoren akzeptierten mitunter negative Zinsen für deutsche Staatspapiere, weil Deutschland in der Krise als sicherer Hafen gilt.
Das Bundesfinanzministerium stimmte nun aber auf ein Ende des Steuerbooms ein: Die Zeiten monatlich kräftig steigender Steuereinnahmen neigten sich im Zuge der Konjunkturabkühlung dem Ende entgegen, das Dezember-Ergebnis zeige „schon leichte Bremsspuren gegenüber dem Vorjahr“. 2012 musste der Bund deutlich weniger neue Schulden machen als gedacht: Die Nettokreditaufnahme lag bei 22,5 Milliarden Euro. Ursprünglich waren 32,1 Milliarden Euro veranschlagt, der im November beschlossene Nachtragsetat sah noch 28,1 Milliarden Euro vor.
Den Folgen der Schuldenkrise kann sich die exportorientierte deutsche Wirtschaft nicht ganz entziehen: Für die letzten drei Monate 2012 erwarten die Statistiker nach einer ersten Schätzung preis-, saison- und kalenderbereinigt ein Minus von 0,5 Prozent zum Vorquartal. Erste belastbare Zahlen dazu gibt es am 14. Februar.
Alles in allem sei „das leichte Schrumpfen des BIP Ende 2012 kein Grund zum Pessimismus für 2013“, befand die Allianz. Die Geschäftserwartungen der Unternehmen hätten sich aufgehellt, zudem mehrten sich Anzeichen für ein Anziehen der Auslandsnachfrage.
Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer kommentierte, das Abebben der Staatsschuldenkrise spreche dafür, „dass es nach einem schlechten vierten Quartal langsam bergauf gehen sollte mit der deutschen Wirtschaft“. KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner glaubt jedoch 2013 nicht an große Sprünge: Erst 2014 seien wieder zwei Prozent oder mehr drin, „wenn der Rest Europas wieder auf einen Wachstumspfad gefunden“ habe.
Für das laufende Jahr erwartet die Bundesregierung nach Angaben aus Regierungskreisen ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent. 2014 soll das Wachstum demnach 1,6 Prozent betragen. Zuvor hatten „Handelsblatt“ und „Bild“-Zeitung über die Prognose berichtet, die an diesem Mittwoch im Rahmen des Jahreswirtschaftsberichts von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgestellt werden soll.
Wichtigster Wachstumsmotor war 2012 laut Bundesamt einmal mehr der Export. Der Außenhandel trug demnach 1,1 (Vorjahr: 0,6) Prozentpunkte zum BIP bei. „Auch vom inländischen Konsum kamen positive Impulse“, erklärte Egeler. Insgesamt waren die Konsumausgaben um 0,8 Prozent höher als 2011. Erbracht wurde die Wirtschaftsleistung in Deutschland von der Rekordzahl von rund 41,6 Millionen Erwerbstätigen.
