ADAC-Chef: „Wir sind ein Land der Schlaglöcher“
Goslar (dpa) - Der ADAC hat Milliarden-Investitionen in ein modernes Fernstraßennetz gefordert. Ohne die Erneuerung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur drohe Deutschland seine führende Stellung als Wirtschaftsnation einzubüßen.
Das sagte ADAC-Präsident Peter Meyer der Nachrichtenagentur dpa im Vorfeld des 49. Verkehrsgerichtstages in Goslar. Der Zustand der Straßen müsse dringend verbessert werden. „Derzeit passiert aber das Gegenteil. Der Belag wird immer schlechter, die Zahl der Schlaglöcher immer größer“, sagte Meyer.
„Vor vielen Jahren hatten wir die besten Fernstraßen Europas“, sagte der ADAC-Chef. „Doch das ist lange her“. Wer nach Frankreich, Belgien, Holland, Österreich oder in die Schweiz fahre, könne das leicht feststellen. „Wir haben in den letzten Jahren unsere Straßen nicht gepflegt. Jetzt sind wir ein Land der Schlaglöcher.“
In Deutschland werde weder für den Unterhalt der Straßen noch für neue Projekte ausreichend Geld bereitgestellt, kritisierte Meyer. Dabei müsse vor allem das Fernstraßennetz dringend weiterentwickelt werden. „Wer Wirtschaftswachstum will, muss auch ein Verkehrswachstum akzeptieren und ermöglichen. Beides gehört zusammen.“ Für die Bundesfernstraßen würden jährlich mindestens sieben Milliarden Euro benötigt - „zwei Milliarden mehr als heute zur Verfügung stehen“.
Es sei auch auf kommunaler Ebene nicht damit getan, nur die Schlaglöcher zu füllen, sagte Meyer. „Das ist ja so, als würde man einen zerrissenen Anzug zum Stopfen geben. Dadurch wird es kein neues Kleidungsstück“. Die Straßen müssten regelmäßig instand gesetzt werden. „Wir brauchen dafür kurzfristig elf und langfristig jedes Jahr acht Milliarden Euro“, sagte Meyer.
Die Straßen müssten zudem so erneuert werden, dass der Verkehr besser fließen könne. „Die zeitliche Belastung für alle Beteiligten wäre dann erträglicher“. Von einer privaten Vorfinanzierung von Verkehrswegen hält der ADAC-Präsident jedoch nichts. Das könne das Problem nicht dauerhaft lösen. „Bauen ohne Geld geht nicht. Im Gegenteil: Am Ende würde es für die Allgemeinheit teurer werden“. Sinnvoller sei es, das Fachwissen der Privaten etwa bei der Verbesserung von Bauprozessen besser zu nutzen.
Der ADAC-Chef forderte eine öffentliche Finanzierungsgesellschaft für Bundesfernstraßen. „Diese Gesellschaft sollte über mehrere Jahre einen festen Betrag vom Bund erhalten und könnte dann losgelöst vom Bundeshaushalt agieren“, sagte Meyer. Das erforderliche Geld solle aus der Lkw-Maut und der Mineralölsteuer kommen. „Auf diese Weise könnte man die Verkehrsadern in Deutschland auch langfristig gut erhalten“.
