Bundesjustizministerin Barley: WhatsApp-Kommunikation in andere Dienste ermöglichen

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Verbraucher von WhatsApp aus auch mit Nutzern anderer Messenger-Dienste kommunizieren können. Beim Mobilfunk sei das schon möglich, sagte Barley der Deutschen Presse-Agentur.

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„Beim Telefonieren auf dem Handy kann zum Beispiel der eine bei Vodafone sein und der andere bei der Telekom - das spielt keine Rolle, das merkt man nicht einmal.“ Bei den Messenger-Diensten wäre das technisch ebenso möglich, sagte sie.

Es müsse künftig machbar sein, „dass zum Beispiel WhatsApp-Nutzer auch mit den Nutzern anderer Messenger-Dienste wie zum Beispiel Threema oder Signal kommunizieren können“, sagte sie. „Das müsste man gesetzlich auf europäischer Ebene regeln und die Betreiber verpflichten, entsprechende Schnittstellen zu öffnen.“ Über diese Frage sei sie in Gesprächen mit ihren Amtskollegen aus anderen EU-Staaten und mit Vertretern der EU-Kommission.

Messenger-Dienste setzen zum Teil auf sehr unterschiedliche Protokolle und Verschlüsselungs-Systeme, was einen Datenaustausch grundsätzlich erschwert. So ist zum Beispiel Apples iMessage nur auf Geräten des iPhone-Konzerns verfügbar. Viele Dienste - wie unter anderem iMessage, WhatsApp oder Signal - arbeiten mit sogenannter Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, bei der Inhalte nur für Absender und Empfänger, aber nicht für den Dienst selbst im Klartext verfügbar sind.

Nachrichten in Online-Messengern haben für viele Nutzer weitestgehend die SMS abgelöst. Bei SMS ist Kommunikation zwischen Netzen verschiedener Anbieter problemlos möglich. Zugleich gibt es aber auch keine Komplett-Verschlüsselung und per Gesetz sind Überwachungsmöglichkeiten für Sicherheitsbehörden vorgesehen.

Facebook spielt eine besonders starke Rolle in dem Markt mit seinen Diensten WhatsApp und Facebook Messenger, die jeweils mehr als eine Milliarde Nutzer haben.

„Man muss die Monopole aufbrechen, denn die führen dazu, dass ein Konzern machen kann, was er will“, mahnte Barley. „Wer in einer WhatsApp-Gruppe sein möchte, zum Beispiel im Sportverein oder an der Schule, hat keine andere Wahl, als diesen Messenger-Dienst zu installieren - egal was der Konzern mit den eigenen Daten macht.“

Bei den Messenger-Diensten gebe es bereits eine Vielzahl von Anbietern mit hohen Datenschutzstandards. „Wenn man das System öffnet und die verschiedenen Messenger-Dienste verknüpft, müssen sich Anbieter beim Datenschutz mehr anstrengen.“ Wer die Privatsphäre seiner Nutzer schütze, hätte so eine größere Chance am Markt. „Die große Herausforderung ist, dass die Sicherheitsstandards dabei nicht absinken - auf das Niveau des Anbieters mit den schlechtesten Datenschutzvorgaben.“