Bundesnetzagentur: Fahrplan für neue Frequenzauktion nicht gefährdet
Bonn (dpa) - Die Bundesnetzagentur hält den Fahrplan für die nächste Auktion von Mobilfunkfrequenzen trotz mehrerer Klagen nicht für gefährdet. Die Bonner Behörde gehe davon aus, dass die Versteigerung wie vorgesehen gegen Ende des zweiten Quartals starten kann, sagte ein Sprecher auf Anfrage.
Auch bei vergangenen Auktionen habe es Klagen gegeben, wobei die Gerichte die Rechtsposition der Bundesnetzagentur stets als korrekt eingestuft hätten. Bei der jetzt anstehenden Versteigerung kommen auslaufende Nutzungsrechte und neue Frequenzen für das schnelle Internet unter den Hammer.
Wegen angeblich rechtswidriger Auktionsbedingungen hatte das Unternehmen Liquid Broadband vor wenigen Tagen beim Kölner Verwaltungsgericht Klage eingereicht und ein Eilverfahren beantragt. Aus dem gleichen Grund will auch der Breitband-Anbieter Airdata gerichtliche Schritte einleiten.
Anders als Liquid Broadband wird sich Airdata aber um eine Zulassung zu der Auktion bewerben. Die Frist läuft am Freitag ab. Telefónica Deutschland klagte wegen der geplanten Verwendung der Auktionserlöse, hält das von der Bundesnetzagentur beschlossene Verfahren aber für einen gangbaren Kompromiss.
