Freihandel für High Tech: Werden Smartphones billiger?
Genf (dpa) - In zähem Ringen ist es der Welthandelsorganisation (WTO) gelungen, die Weichen zum Abschluss des bislang größten globalen Freihandelsabkommens für IT-Produkte zu stellen.
Die Zölle auf etliche High-Tech-Produkte - von Smartphones bis zu MRT-Geräten in der medizinischen Diagnostik - sollen weltweit wegfallen. Durch die geplante Erweiterung des „Information Technology Agreement“ (ITA) könnten im globalen grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der ein jährliches Gesamtvolumen von rund einer Billion Euro hat, nach Expertenschätzungen Hunderte Millionen Euro an Zollabgaben eingespart werden. Seit 18 Jahren hat es ein derartiges weltweites Abkommen zur Beseitigung von Zöllen nicht mehr gegeben:
Was haben die Konsumenten davon? Werden Mobiltelefone oder Laptops billiger?
Bei dem Abkommen geht es nicht um die Preisgestaltung. Doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an Verbraucher weitergegeben werden. Allerdings dürften die Auswirkungen für Konsumenten in Europa bei den meisten Produkten der Haushaltselektronik gleich Null sein.
Warum ist das so, wenn durch ITA doch weltweit Zölle wegfallen?
Unabhängig von den ITA-Verhandlungen fährt die EU bereits im Interesse der Verbraucher zum Beispiel bei Importen von Smartphones oder Tablet-Computern eine sogenannte Null-Zoll-Politik im Bereich der Haushaltselektronik. Durch Zölle geschützt werden nur einige wenige IT-Produkte, sofern diese auch in Europa produziert werden und nach Einschätzung der EU-Kommission unverhältnismäßig starker Konkurrenz durch Produkte aus Ländern außerhalb der EU ausgesetzt wären.
Ein erstes Abkommen über den Handel mit Informationstechnologie wurde bereits 1997 geschlossen. Was ist denn das Neue an diesem ITA, über das immerhin schon seit 2002 verhandelt wurde?
Richtig, dies ist ein Erweiterungsabkommen. Damit wird allerdings der Umfang des alten ITA vervielfacht. Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Walkman und unsere Fernseher waren Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen weltweit die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen auf Null sinken. Aber die EU hat das bereits unabhängig von ITA bei sehr vielen Produkten so geregelt.
Ab wann kann mit dem Inkrafttreten des neuen ITA gerechnet werden?
Wenn alles nach Plan läuft, soll das von den Handelsdiplomaten in Genf im Grundsatz vereinbarte Abkommen bei der Welthandelskonferenz Mitte Dezember in Nairobi von den Wirtschaftsministern der beteiligten Staaten unterzeichnet werden. In Kraft treten soll es dann schrittweise ab Mitte 2016.
Nicht alle 161 WTO-Mitglieder sind beteiligt? Wie kann der Deal dann weltweit gelten?
54 Staaten - darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder - sind direkt Vertragsparteien. Sie repräsentieren mehr als 90 Prozent des weltweiten IT-Handels. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren - dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.
Und die konkurrierenden IT-Riesen USA und China haben alles durchgewunken?
Nein, sie haben lange gestritten. Vor allem über bestimmte Produkte, bei denen man sich gegenseitig keine Handelsvorteile gönnen wollte. Im Herbst vergangenen Jahres gab es dann eine Einigung. Washington hat einige von Peking geforderte Ausnahmen und Fristen akzeptiert.
Gibt es keine Verlierer?
Staatliche Einnahmen durch Zölle werden teils beträchtlich sinken. Das kann schmerzlich sein. Und so manches Unternehmen wird seine Wettbewerbsfähigkeit stärken müssen. Andererseits rechnen WTO-Experten damit, dass Kostensenkungen das Wachstum im IT-Sektor weltweit ankurbeln und damit auch neue Arbeitsplätze entstehen.
Vor allem jubeln wohl die großen Elektronik-Unternehmen?
Technologie-Riesen wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk oder Intel stellen besonders viele der künftig zollbefreiten Produkte her. Aber auch kleine Unternehmen - etwa Zulieferer oder Software-Entwickler, oft in ärmeren Ländern - hoffen auf Wachstumschancen.
Könnte nicht noch jemand Sand ins Zollfrei-Getriebe streuen?
Durchaus. Auf dem IT-Weltmarkt tummeln sich sehr viele Konkurrenten. Zugleich spielen nationale Wirtschaftsinteressen eine große Rolle. Taiwan zum Beispiel, das im IT-Bereich mit der mächtigen Volksrepublik China einen Riesenkonkurrenten vor seiner Haustür hat, wünscht sich Ausnahmeregeln bei einigen Fällen, darunter längere Übergangsfristen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo ist aber zuversichtlich, dass für noch bestehende Detailprobleme bis zur Welthandelskonferenz einvernehmliche Lösungen gefunden werden.
