Motorola scheitert mit US-Importverbot gegen iPhone
Washington/Amsterdam (dpa) - Der Handy-Pionier Motorola ist nach einem jahrelangen Patentverfahren mit einem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Apples iPhones in die USA zu verbieten. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig.
Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: Einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.
Der inzwischen von Google übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eins übriggeblieben. Motorola kann gegen die am Montag verkündete Entscheidung in Berufung gehen.
Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Großteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange und bisher gelang es keiner der Seiten im Patentkonflikt der Mobilfunk-Industrie, bei der ITC einen großen Sieg zu erringen.
Nokia verstärkt unterdessen den Druck im jahrelangen Ideenklau-Streit mit dem Konkurrenten HTC mit einem weiteren juristischen Erfolg. Ein Gericht in den Niederlanden erließ eine Einstweilige Verfügung gegen den Hersteller aus Taiwan, wie Nokia am Montagabend mitteilte. Nokia habe im Smartphone HTC One ein Mikrofon entdeckt, das exklusiv für Geräte der Finnen entwickelt worden sei.
Nokia führte bei bisherigen Klagen in Deutschland, Großbritannien und den USA mehr als 40 Patente ins Feld. Zuletzt errang der einstige Handy-Weltmarktführer im März ein Urteil in Deutschland. Das Landgericht Mannheim sah das Patent für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs als verletzt an. HTC erklärte danach allerdings, in neueren Smartphones auf die Technik (Europäische Patentnummer EP 0673175) verzichtet zu haben. Daher sei die Entscheidung für das aktuelle HTC-Geschäft in Deutschland nicht relevant. Am Dienstag wies das Landgericht eine weitere Klage von Nokia gegen HTC ab, weil sie das betroffene technische Patent nicht verletzt sah, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach der Verhandlung berichtete.
