Patentprozess: US-Richterin bremst Apple und Samsung
San Francisco (dpa) - Vor dem großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien schiebt das Gericht der Geheimniskrämerei der beiden Rivalen einen Riegel vor.
Richterin Lucy Koh wies die Anträge auf das Schwärzen von Informationen in Gerichtsunterlagen zurück. Sie argumentierte, dass ein Prozess maximal offen sein muss und die Unternehmen den Maßstab für vertrauliche Informationen zu breit angesetzt hätten.
Apple und Samsung haben nun eine Woche Zeit, neue Anträge zur Behandlung geheimer Interna zu stellen. Richterin Koh warnte sie, dass nur Dokumente mit außerordentlich vertraulichen Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten würden.
Apple und Samsung werfen sich in dem seit Frühjahr 2011 laufenden Verfahren gegenseitig Ideenklau vor. Koh brachte zuletzt mehr Bewegung in den Konflikt mit vorläufigen Verkaufsverboten für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und das Smartphone Galaxy Nexus. Der mit Spannung erwartete Prozess soll Ende Juli beginnen.
Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche der beiden Konzernchefs waren erfolglos geblieben.
