„Stichhaltige Anträge“ auf Entfernung illegaler Hetz-Einträge sollten künftig in weniger als 24 Stunden geprüft werden, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova in Brüssel. Eine Frist, innerhalb derer die IT-Giganten fragwürdige Inhalte auch löschen müssten, wurde dabei jedoch nicht vereinbart.

Die Absprache ist Teil eines neu geschaffenen Verhaltenskodexes. Demnach verpflichten sich die Unternehmen unter anderem dazu, Nutzer dafür zu sensibilisieren, welche Art von Inhalten gemäß den Regeln und Community-Leitlinien verboten sind. Die Organisation European Digital Rights (EDRi) kritisierte den Kodex scharf. Nicht die Strafverfolgungsbehörden, sondern Internetfirmen übernähmen die Führung bei der Kontrolle umstrittener Beiträge.

In Deutschland hat sich Facebook bereits dazu verpflichtet, Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Im April hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert, dem Konzern gelinge es nicht immer, solche Kommentare in der versprochenen Zeit zu entfernen.