Verkaufsverbot für einige Handys von HTC und Nokia
Düsseldorf (dpa) - Der deutsche Patentverwerter IPCom hat in seinem Dauerstreit um Telefone von Nokia und HTC einen Erfolg vor dem Landgericht Düsseldorf errungen. T-Mobile sei es nun untersagt, gewisse Handys der Hersteller HTC und Nokia zu verkaufen.
Das sagte ein Telekom-Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Privatkunden seien von diesem Verkaufsverbot ausgenommen. Mit den betroffenen Geschäftskunden werde die Telekom in Kontakt treten. Allerdings stellt das Europäische Patentamt das Patent gerade auf den Prüfstand.
Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. Das Patent (europäische Patentnummer 1841268) auf die ursprünglich von Bosch entwickelte Technologie liegt nun bei IPCom. Das Verfahren gehört zum Grundstock des Datenfunk-Standards UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht verletzen.
Zudem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich am Dienstag und Mittwoch damit beschäftigen. Die Telekom will die Entscheidungen des Landgerichts und des Münchner Patentamts prüfen und danach weitere Schritte ankündigen.
Vergangene Woche hatte bereits das Landgericht Mannheim die Verletzung eines verwandten deutschen IPCom-Patents durch Nokia festgestellt. Nokia äußerte am Dienstag Bedauern, „dass die deutschen Gerichte nicht verstanden haben, dass unsere aktuellen Produkte die von IPCom angeführte Technologie nicht mehr beinhalten“. Der Konzern werde Schritte ergreifen, um dieses „Missverständnis“ geradezubiegen. Außerdem sei ein wichtiger Umstand, dass die genannte Funktion von keinem Betreiber eines UMTS-Netzes umgesetzt worden sei, erklärte der Handy-Hersteller.
