Biden und Xi Jinping verurteilen Atomwaffeneinsatz Scholz: „Rote Linie“ Atomschlag darf nicht überschritten werden
Nusa Dua · Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zum Nein von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Einsatz von Atomwaffen geäußert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Nein von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Einsatz von Atomwaffen begrüßt. Es sei sehr gut, „dass auch die beiden erneut diese Klarheit entwickelt haben, dass der Einsatz von Atomwaffen ausgeschlossen sein soll und eine rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf“, sagte der Kanzler nach seiner Ankunft auf der indonesischen Insel Bali, wo am Dienstag der G20-Gipfel führender Wirtschaftsmächte beginnt.
Nach US-Angaben haben Xi und Biden bei ihrem rund dreistündigen Gespräch am Montag russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine verurteilt. Beide Seiten stimmten demnach auch überein, dass „ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte“, wie das Weiße Haus mitteilte.
Scholz hatte bereits bei seinem China-Besuch vorletzte Woche zusammen mit Xi vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. „Es ist sehr wichtig, dass große Klarheit darüber existiert, dass der Einsatz von Atomwaffen in dem Krieg nicht in Frage kommt, und dass alle das verurteilen“, betonte Scholz.
Auch beim G20-Gipfel wird es um diese Frage gehen. Offen ist, wie Russland sich dazu verhält. Präsident Putin lässt sich auf Bali von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten.
Scholz nannte den Gipfel eine „ganz wichtige Zusammenkunft“, von der er sich erhoffe, „dass wir nicht drumrum reden“. Zu den wichtigsten Themen gehöre „zuallererst“ der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt. „Deshalb ist es auch unser Ziel, dass wir dazu Aussagen finden“, betonte der Kanzler.
Die Unterhändler der 19 Mitglieder der Staatengruppe und der EU verhandeln seit Wochen über eine Abschlusserklärung.
Nach Angaben eines westlichen Diplomaten war Russland am Montagabend offensichtlich bereit zu akzeptieren, dass darin eine Passage zur Verurteilung des Krieges aufgenommen wird.
