Finanzlage der Stadt bessert sich, die Rücklagen wachsen
Kämmerin Schneider rechnet mit Jahresüberschuss von 7,2 Millionen Euro – obwohl die Ausgaben wachsen.
Die Lage der städtischen Finanzen bessert sich. Aktuell rechnet Kämmerin Dorothée Schneider unterm Strich mit einem Plus von 7,2 Millionen Euro am Jahresende. Das geht aus dem Controllingbericht zur Haushaltslage nach dem zweiten Quartal 2019 hervor, den Schneider am Montagnachmittag dem Finanzausschuss im Rathaus vorlegte.
Schneider hob hervor, dass die Stadt ihre Ausgleichsrücklage, die 2016 auf „null“ geschrumpft war, mittlerweile wieder mit knapp 258 Millionen Euro habe auffüllen können.
Ursprünglich hat die Stadtspitze im Jahr 2019 mit einem Mini-Überschuss von 400 000 Euro geplant. Dass nun vermutlich diese schwarze Zahl deutlich höher ausfällt, liegt allerdings nicht daran, dass die Stadt weniger Geld ausgibt. So liegen die ordentlichen Aufwendungen in der aktuellen Prognose 1,6 Millionen Euro über Plan, die Erträge der Stadt zugleich 6,7 Millionen unter Plan. Zu Buche schlagen da vor allem die deutlich höheren Transferausgaben im Sozial- und Jugendbereich. Gerettet wird die Bilanz vielmehr durch das Finanzergebnis, das gegenüber der Planung um 15 Millionen Euro besser ausfällt. Dies wiederum resultiert insbesondere aus höheren Ausschüttungen der Messe und der Stadtsparkasse an die Stadt (zusammen rund 11 Millionen Euro), aber auch aus zu erwartenden Einsparungen bei den Zinszahlungen.
Allerdings nennt Schneider auch steigende Summen bei Investitionen: So rechne man bei den Straßen, der Parkraumbewirtschaftung und Bus- und Bahnanlagen mit zusätzlichen Auszahlungen von 26,7 Millionen Euro in 2019. Bei der Sanierung des Daches und der Fassade des Schauspielhauses seit mit zusätzlichen Auszahlungen von 9,8 Millionen zu rechnen.
