Meinung Andrea Nahles rückt vor
Bei der SPD geht es Schlag auf Schlag. Nach der überraschend klaren Ansage bereits am Wahlabend, auf eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union dankend zu verzichten, werden jetzt auch personalpolitisch Nägel mit Köpfen gemacht: Andrea Nahles soll den Vorsitz der dezimierten SPD-Fraktion im Bundestag übernehmen.
Diese Ankündigung ist auch ein Zeichen dafür, dass es Martin Schulz mit dem Gang seiner Partei in die Opposition wirklich ernst meint. Schließlich ist Nahles eine überaus erfolgreiche Arbeitsministerin. Auch in einem neuen schwarz-roten Kabinett hätte sie deshalb sicher eine angemessene Verwendung finden können.
Nun bekommt Nahles den wichtigsten Posten neben dem Parteivorsitz, den die größte Oppositionspartei in spe noch zu vergeben hat. Auch programmatisch handelt es sich um einen tiefen Einschnitt: Als Parteilinke hatte Nahles nie sonderlich viel mit der Schröderschen „Agenda 2010“ am Hut, von der sich die Partei bis heute nicht wirklich erholt hat. Ein weitere Aspekt kommt hinzu: Mit der Entscheidung, den Fraktions- und Parteivorsitz nicht in eine Hand zu legen, halten sich die Sozialdemokraten ihre Optionen für die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2021 offen. Und Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft.
Das umso mehr, als Angela Merkel dann nicht noch ein weiteres Mal für die Union antreten dürfte, was die Chancen für die jetzt so gebeutelten Sozialdemokraten, endlich wieder einmal selbst den Regierungschef zu stellen, zweifellos erhöht. Freilich ist die personelle Neuaufstellung, die sich jetzt so rasch vollzieht, auch mit tiefen Einschnitten für die bisherigen Vorturner verbunden: Vom noch amtierenden Fraktionschef Thomas Oppermann redet fast schon keiner mehr. Und Sigmar Gabriel, dem Noch-Außenminister, wird es ganz ähnlich ergehen. Große Karrieren enden abrupt, andere beginnen. Politik kann auch grausam sein.
