Arbeitslosenzahl unter drei Millionen: Vollbeschäftigung ist wirklich möglich
Ein Kommentar von Lothar Leuschen.
Als Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor einigen Monaten das Wort Vollbeschäftigung in den Mund nahm, wurde er von der Opposition noch müde belächelt. Es klang angesichts schlechter Umfragewerte schließlich wie das Pfeifen im Walde. Ende Oktober nun unterschreitet die Arbeitslosenzahl in Deutschland erstmals seit 1992 die Grenze von drei Millionen. Das ist natürlich noch nicht Vollbeschäftigung. Aber bei einer Quote von knapp sieben Prozent ist dieses Ziel nicht mehr fern. Wirtschaftswissenschaftler sprechen bei einer Quote von vier Prozent davon, dass alle, die arbeiten wollen, auch bezahlte Arbeit finden.
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jubelt deshalb zu Recht. Dass sie der üblichen Bekanntgabe durch die Bundesagentur am Mittwoch eigennützig einen Tag vorgriff, gehört dabei ebenso zum politischen Geschäft wie das Verschweigen der Tatsache, dass dieser Erfolg viele Väter hat.
Doch aller Jubel um die überaus positive Entwicklung darf den Blick auf die kleinen Schönheitsfehler nicht verstellen. Nach dem Motto "Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast" betreiben Regierungen seit jeher Zahlenkosmetik, wenn es um das Ergebnis ihrer Arbeit geht. Mitte der 80er Jahre beispielsweise ersann die Regierung Kohl die "58er-Regelung", die jeden über 58-Jährigen aus der Statistik nahm, der nicht mehr vermittelt werden wollte.
Einige Jahre später erfand die Regierung Schröder den 400-Euro-Job, was sich positiv auf die Arbeitslosenquote auswirkte.
Die Große Koalition ließ jene Arbeitssuchenden aus der Statistik entfernen, die sich von privaten Vermittlern helfen lassen.
All das soll und darf die Leistungen der Politik und der Tarifpartner nicht schmälern. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes während der Finanzkrise etwa und Lohnabschlüsse mit Augenmaß haben Deutschland wieder zum Mustermitglied der Europäischen Union gemacht.
Die Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt, dass Vollbeschäftigung in Deutschland wirklich möglich ist. Gut und gerecht ist sie aber nur, wenn sie auch diejenigen einschließt, die heute nicht mehr in den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit auftauchen. Vollbeschäftigung ist, wenn arbeiten kann, wer arbeiten will.
