Die NRW-FDP vor dem Neuanfang
Andreas Pinkwart verlässt die politische Bühne.
Der Rückzug von Andreas Pinkwart reiht sich ein in eine Abfolge von Politiker-Rücktritten in den vergangenen Wochen. Und auch wenn der Fall des FDP-Landeschefs ganz anders gelagert ist als der von Roland Koch oder Ole von Beust, so eint alle drei Männer doch, dass sie sich ein Leben ohne Politik vorstellen können.
In Zeiten, in denen so viel von Politikverdrossenheit zu hören ist, in denen Politiker angeblich an ihren Sesseln kleben, ist das eine wohltuende Entwicklung - und Pinkwarts Schritt verdient Respekt. Demokratie lebt auch von personellem Wechsel. Und der Liberale macht den Weg frei für einen Neuanfang des Landesverbandes.
Pinkwart hatte die NRW-FDP Ende 2002 nach der Möllemann-Affäre in einer desolaten Lage übernommen und sie wieder in ruhiges Fahrwasser gebracht. Gekrönt wurde seine Arbeit 2005 durch die Rückkehr der FDP an die Macht. Im Mai dieses Jahres dann endete die Erfolgssträhne jäh mit der Niederlage bei der Landtagswahl und dem Ende der schwarz-gelben Koalition.
Pinkwarts Rückzug fünf Monate nach dem Desaster kommt daher nur auf den ersten Blick überraschend. Er ist folgerichtig, weil der FDP-Landeschef erkennen musste, dass seine politische Perspektive äußerst eingeschränkt war.
Er hatte nach der Wahl versucht, die FDP für eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen zu öffnen - dafür aber keine Mehrheit in den eigenen Reihen gefunden. In der Opposition übernahm schnell Gerhard Papke die führende Rolle, der als Chef der Landtagsfraktion in den Debatten die Säbel mit der Ministerpräsidentin kreuzt. Und auch die schlechten Umfragewerte dürften eine Rolle gespielt haben.
Die Zukunft der NRW-FDP hängt nun entscheidend davon ab, wer in Pinkwarts Fußstapfen tritt. Der Nachfolger hat eine Menge zu tun. Oppositionszeiten müssen für Parteien vor allem eins sein: Zeiten der inhaltlichen Erneuerung.
Mit dem Generalsekretär der Bundes-FDP, Christian Lindner wird ein Politiker gehandelt, der als der kommende Mann der Liberalen gilt, dem auch schon die Nachfolge von FDP-Chef Guido Westerwelle zugetraut wurde. Vielleicht wäre der Vorsitz im größten Landesverband der richtige Zwischenschritt.
