Meinung Die große Koalition bietet der SPD auch Chancen
Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Aber immerhin: Die Chefetage der SPD hat jetzt grünes Licht für weitere Gespräche mit der Union über eine künftige Regierungsbildung gegeben. Alles andere wäre freilich auch verantwortungslos gewesen.
Nun also wird sondiert. Und man kann nur hoffen, dass der Verlauf der gescheiterten Jamaika-Verhandlungen allen Beteiligten wirklich eine Lehre ist, die dabei produzierten Fehler nicht zu wiederholen. Erinnert sei nur an die vielen Worthülsen, um das schwarz-gelb-grüne Gewürge zu bemänteln. Am Ende haben die Wasserstandsmeldungen nur noch genervt.
Dass Martin Schulz einmal mehr von einem „ergebnisoffenen“ Prozess spricht, hat natürlich mit der Seelenlage seiner SPD zu tun. Auch wenn ihr Parteitagsbeschluss mit der gleichlautenden Intention vor gut einer Woche in Berlin mit breiter Mehrheit gefasst wurde, so ist doch das Unbehagen bei vielen Genossen über eine erneute große Koalition nach wie vor mit Händen zu greifen. Aber genau an diesen unliebsamen Gedanken wird Schulz die Seinen gewöhnen müssen. Eine „Regierungsehe“ mit der ausdrücklichen Erlaubnis zum politischen Fremdgehen ist mit der Union jedenfalls nicht zu machen. Soviel steht jetzt schon fest. Eine solche Regierungsform wäre allerdings auch ohne Mehrwert für die Genossen. Denn woher sollen denn die Mehrheiten für irgendwelche sozialdemokratischen Herzblutprojekte im Bundestag kommen? In der vergangenen Wahlperiode gab es zumindest rein rechnerisch eine rot-rot-grüne Überzahl. Jetzt gibt es eine große Mehrheit rechts von der SPD. Also bleibt ihr nur die Möglichkeit, das Beste aus dieser veränderten Gefechtslage zu machen oder eben Neuwahlen zu riskieren. Letzteres würde allerdings kein Mensch verstehen. Und der SPD brächte es ebenfalls keinen Vorteil. Allein schon deshalb, weil das Scheitern einer neuen Groko an ihr hängen bliebe. Gerade macht die FDP diese Erfahrung wegen ihrer Jamaika-Verweigerung.
Immerhin haben Union und SPD in der jüngeren Geschichte bereits acht gemeinsame Regierungsjahre hinter sich gebracht. Man ist sich also keineswegs fremd und muss deshalb auch nicht bei Null anfangen. Mit einer geschickten Verhandlungsführung könnten die Genossen sogar gestärkt aus ihrem politischen Dilemma hervorgehen. Auch deshalb, weil die Strahlkraft von Angela Merkel auch nicht mehr die ist, die sie einmal war.
